Frage von Ingrid E. • 26.02.2010
Antwort ausstehend von Nils Lessing Bündnis 90/Die Grünen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Frage von Ingrid E. • 26.02.2010
Antwort ausstehend von Michael Henchoz DIE LINKE
Frage von Ingrid E. • 26.02.2010
Antwort von Dirk Wedel FDP • 16.03.2010
(...) Demokratie lebt von der Teilnahme der Bürger am Geschehen in Gesellschaft und Staat. Auf dem Landesparteitag der FDP habe ich deshalb einen Antrag auf Senkung der Unterschriftenhürde für ein Volksbegehren auf 5 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt, der leider keine Mehrheit gefunden hat. Allerdings ist die Hürde für Volksinitiativen mit 0,5 Prozent der Stimmberechtigten bereits jetzt deutlich geringer, ohne dass dieses Instrument genutzt würde. (...)
Frage von Ingrid E. • 26.02.2010
Antwort ausstehend von Harald Giebels CDU
Frage von Ingrid E. • 26.02.2010
Antwort von Matthias Engel SPD • 28.02.2010
(...) die Spielregel der direkten Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen der Wahrnehmung des Rechts auf direkte Demokratie gehören überarbeitet. (...)
Frage von Gerd S. • 26.02.2010
Antwort von Marc Ratajczak CDU • 04.03.2010
(...) leider kann ich Ihnen den Fertigstellungstermin für den Ausbau der L 239n (Mettmanner Straße von der Düsseldorfer Stadtgrenze im Osten über die A3 durch das Schwarzbachtal bis zur A44-Anschlussstelle Schwarzbach) nicht nennen. Wie Sie wissen, haben sich die Städte Mettmann und Ratingen sowie der Kreis Mettmann grundsätzlich geeinigt, die Vorfinanzierung in Höhe von mehr als 3 Mio. (...)