Frage von Heinz Wilfried L. • 01.02.2025
Antwort ausstehend von Patricia Peill CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 31.01.2025
Antwort von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2025
Wir haben ein großes Interesse daran, die Bedingungen für Beamtinnen und Beamte möglichst attraktiv und flexibel zu gestalten und setzen uns darum seit längerem für die Einführung der Wahlmöglichkeit für eine pauschalen Beihilfe zur gesetzlichen Krankenversicherung ein.
Frage von Hans M. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 31.01.2025
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerda S. • 31.01.2025
Antwort von Martin Metz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2025
Die Vermögenssteuer wurde in den 1990er Jahre abgeschafft mit der Begründung, dass die damalige Regelung nicht verfassungsgemäß war. Leider hat man keine verfassungskonforme Besteuerung herstellen können.