Frage von Herbert K. • 17.03.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Jörg SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort von Oliver Krauß CDU • 21.04.2023
Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen rückwirkend zum 1. Januar 2018 für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort ausstehend von Matthias Goeken CDU
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach CDU • 24.03.2023
Im Zukunftsvertrag zwischen CDU und Grünen ist festgelegt, dass die Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen für die beitragspflichtigen Eigentümerinnen und Eigentümer abgeschafft werden und die ausbleibenden Einnahmen für die Kommunen landesseitig ersetzt werden.
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Antwort von Raphael Tigges CDU • 20.03.2023
Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.
Frage von Herbert K. • 17.03.2023
Antwort von Wolfgang Jörg SPD • 26.03.2023
für den Bereich Emst liegen keinerlei Planungen vor. Daher sind solche Überlegungen gegenstandslos