(...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage, die die Arbeit des Ministeriums und nicht meine Tätigkeit als Abgeordnete betrifft, hier nicht beantworte. Bitte wenden Sie sich, falls noch nicht (...)
(...) Bei der Zulassung von Substanzen durch EU- und Bundes-Ebene besteht klarer Handlungsbedarf. Zentrale Bedeutung im Kampf gegen Mikroschadstoffe haben die EU- und die Bundesebene. (...)
(...) Der von Ihnen angesprochene Sachverhalt wurde ihm Rahmen des „Ersten Glücksspieländerungsstaatsvertrag“ am 7.11.2012 beschlossen, der sechs gleichrangige Ziele formuliert: (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht, das Interesse und vor allem für die ausführlichen Fragen zum Thema Beschneidung. Da Sie mit Ihrer Frage aber ein bundespolitisches Thema ansprechen und ich dem Bundestag aber nicht mehr angehöre, möchte ich Sie bitten, dass Sie sich an Herrn Stephan Thomae MdB wenden. (...)
(...) Allerdings hat die Praxis gezeigt, dass dieses Gesetz viele Lücken und unzureichende Regelungen aufweist. Aus diesem Grund haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Novelle des Passivraucherschutzgesetzes in den Landtag eingebracht. Derzeit befindet sich dieses noch in der parlamentarischen Beratung und wird nach Beschlussfassung durch den Landtag Nordrhein-Westfalen vermutlich entweder zum 1. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und das Interesse an der liberalen Position zum Thema Studiengebühren. (...)