Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sigfried T. • 07.11.2011
Antwort von Sigrid Beer Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2011 (...) Die Stadtbahnlinie zum Flughafen war vor 20 Jahren positiv im Gespräch, aber aus finanziellen Gründen ist sie nicht gebaut worden. Jüngst wurde über die Reaktivierung der Almebahn debattiert. Auch hier hat der NPH nun entschieden, dass aufgrund der hohen Investitionskosten von circa 30 Millionen Euro das Projekt abgelehnt wird. (...)
Frage von Sigrid I. • 06.11.2011
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 10.11.2011 (...) Ihre Sorge um die 60 Haflinger kann ich sehr gut nachvollziehen. Es ist noch gar nicht lange her, dass die Würde des Tieres endlich in der Verfassung unseres Landes festgeschrieben wurde. (...)
Frage von Horst W. • 05.11.2011
Antwort von Christina Schulze Föcking CDU • 08.11.2011 (...) Als Verbraucher haben Sie jedoch die Möglichkeit, dies durch einen Aufkleber "Keine Werbung" bzw. "Keine Anzeigenblätter" zu unterbinden. (...)
Frage von Hans E. • 02.11.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 07.11.2011 (...) Zu den Vorwürfen, die Schulministerien der Länder setzten so genannte Schultrojaner ein, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wie folgt Stellung genommen: „Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um Schnüffelei handelt, sondern um eine angekündigte und kontrolliert durchgeführte Überprüfung von Schulrechnern. Die von den Verlagen zu erstellende Software zur Identifizierung von digitalen Urheberrechtsverletzungen liegt bisher nicht vor. (...)
Frage von Martin H. • 02.11.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 06.11.2011 (...) vielen Dank für Ihre Email. Die Interviewäußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in der Bild-Zeitung zur deutschen Sprache sind nach meiner Einschätzung nicht gerade hilfreich für die Integration der Migranten in Deutschland - im Gegenteil, diese Äußerungen sind eher kontraproduktiv. Die öffentliche Kritik durch die türkische Regierung sollte man meines Erachtens durch konstruktive Integrationspolitik entkräften. (...)
Frage von Andreas F. • 02.11.2011
Antwort ausstehend von Michael Solf CDU