Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sigfried T. • 07.11.2011
Portrait von Sigrid Beer
Antwort von Sigrid Beer
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.12.2011

(...) Die Stadtbahnlinie zum Flughafen war vor 20 Jahren positiv im Gespräch, aber aus finanziellen Gründen ist sie nicht gebaut worden. Jüngst wurde über die Reaktivierung der Almebahn debattiert. Auch hier hat der NPH nun entschieden, dass aufgrund der hohen Investitionskosten von circa 30 Millionen Euro das Projekt abgelehnt wird. (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.11.2011

(...) Zu den Vorwürfen, die Schulministerien der Länder setzten so genannte Schultrojaner ein, hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen wie folgt Stellung genommen: „Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich nicht um Schnüffelei handelt, sondern um eine angekündigte und kontrolliert durchgeführte Überprüfung von Schulrechnern. Die von den Verlagen zu erstellende Software zur Identifizierung von digitalen Urheberrechtsverletzungen liegt bisher nicht vor. (...)

Portrait von Martin Schoser
Antwort von Martin Schoser
CDU
• 06.11.2011

(...) vielen Dank für Ihre Email. Die Interviewäußerungen des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in der Bild-Zeitung zur deutschen Sprache sind nach meiner Einschätzung nicht gerade hilfreich für die Integration der Migranten in Deutschland - im Gegenteil, diese Äußerungen sind eher kontraproduktiv. Die öffentliche Kritik durch die türkische Regierung sollte man meines Erachtens durch konstruktive Integrationspolitik entkräften. (...)

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