Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias S. • 07.12.2011
Antwort von Josef Rickfelder CDU • 08.12.2011 (...) der Rücknahme des liberalen Umgangs mit Drogen in den Niederlanden habe ich aus Gesprächen mit niederländischen Polizeibeamten bekommen. Die Aussagen von Herrn Wimber schaden deswegen der Polizei, weil Herr Wimber (entsprechender Eindruck entsteht z.B. durch die Medien) sich als Polizeipräsident äußert, bzw. seine Äußerungen so wahrgenommen werden. (...)
Frage von Viktor G. • 07.12.2011
Antwort von Oliver Keymis Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2011 (...) Es gibt keine "Zwangsfinanzierung". Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genießt Verfassungsrang. Seine Organisation und Finanzierung sind nach Recht und Gesetz geregelt. (...)
Frage von Patrick C. • 06.12.2011
Antwort von Josef Rickfelder CDU • 08.12.2011 (...) Wenn der Polizeipräsident einer Stadt wie Münster sich für eine Legalisierung von weichen Drogen ausspricht, ist das laut Rickfelder eine Einladung für alle Kriminellen. Tatsache ist, dass jeder Konsument harter Drogen vorher Haschisch oder Marihuana konsumiert hat. (...)
Frage von Heinz N. • 06.12.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 11.01.2012 (...) * Der Anteil der Abgeordnetenbezüge, die der Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung dient, wird separat ausgewiesen. (...)
Frage von Heinz N. • 06.12.2011
Antwort von Thomas Eiskirch SPD • 09.12.2011 (...) Die Abgeordnetenvergütung in NRW wird, und dies wird bundesweit von allen Experten gelobt, in einem ausgesprochen transparenten und nachvollziehbarem Verfahren festgelegt. Dabei wird die Lohn- und die Kostenentwicklung des "Bevölkerungsschnitts" (auch inkl. (...)
Frage von Gudrun S. • 06.12.2011
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2012 (...) Allerdings schützt die Dichtheitsprüfung von Hausanschlussleitungen Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer vor möglichen Nässeschäden ihres Hauses, die durch zu spätes Erkennen von sanierungsbedürftigen Abwasserleitungen entstehen können. Sie stellt auch sicher, dass keine Grundwasserschäden auftreten können und sie führt dazu, dass eintretendes Fremdwasser erkannt wird. (...)