Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 16.12.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 04.02.2011 (...) Eine zentrale ServicesteIle wie die GEZ wird auch nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag notwendig sein, um einen effektiven und günstigen Einzug der Beiträge weiterhin zu gewährleisten und um die Teilnehmerbetreuung und die Befreiungen durchzuführen. (...)
Frage von René D. • 15.12.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Thomas W. • 15.12.2010
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Axel D. • 14.12.2010
Antwort von Johannes Remmel Bündnis 90/Die Grünen • 20.01.2011 (...) Ich bitte jedoch um Verständnis dafür, dass eine Energiepolitik, die einen klaren Schwerpunkt auf den Ausbau erneuerbarer Energien legt, auch die 25 % der Landesfläche, die von Wäldern eingenommen werden, einer Prüfung auf Geeignetheit unterzieht. Dies nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, dass immer wieder Wünsche privater Waldbesitzer an uns herangetragen werden, den Wald nicht generell auszuschließen, sondern in jedem Einzelfall die Geeignetheit zu prüfen. (...)
Frage von Nico F. • 09.12.2010
Antwort von Wolfgang Zimmermann DIE LINKE • 21.12.2010 (...) alle Untersuchungen haben ergeben, dass sich einerseits dür die meisten Läden und Kaufhäuser die Öffnungszeiten im Großen und Ganzen überhaupt nicht lohnen - Ausnahmen bestätigen wie so oft die Regel - und zum Zweiten die Arbeitszeiten für die dort Beschäftigten extrem belastend sind. Diese Untersuchungen sind nicht nur solche der Gewerkschaft, sondern auch der Einzelhändler. (...)
Frage von Norman M. • 08.12.2010
Antwort von Alexander Vogt SPD • 23.12.2010 (...) die SPD-Landtagsfraktion hat am 16.12.2010 der Novellierung des JMStV nicht zugestimmt. Mehrheitlich wurden die Änderungen im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes im Landtag abgelehnt. (...)