Frage von Jens M. • 12.01.2011
Antwort ausstehend von Gunhild Böth DIE LINKE
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hanns H. • 11.01.2011
Antwort von Andrea Verpoorten CDU • 09.11.2011
Sehr geehrter Herr Hartz,
Frage von Kathrin N. • 10.01.2011
Antwort von Carolin Butterwegge DIE LINKE • 11.02.2011
(...) Wir haben im Landtag beantragt, die Abschaffung der Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2011 umzusetzen. Dies wäre ohne Probleme möglich. (...)
Frage von Kathrin N. • 10.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 12.01.2011
(...) Gegenwärtig kann noch keine abschließende Aussage zur Abschaffung der Studienbeiträge getätigt werden, da das Gesetz noch nicht verabschiedet ist. Die Minderheitsregierung plant die Abschaffung zum Wintersemester 2011/2012, benötigt aber für eine sichere Mehrheit die Zustimmung wenigstens einer anderen Fraktion. (...)
Frage von Kathrin N. • 10.01.2011
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 27.01.2011
(...) Ziel der Landesregierung ist, dass die Studentinnen und Studenten ab dem WS 11/12 von der unsozialen Gebührenlast befreit sind! Die endgültige parlamentarische Entscheidung steht aber zum jetzigen Zeitpunkt noch aus. (...)
Frage von Gertrud B. • 09.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 11.01.2011
(...) Dies bedeutet, dass zunächst einmal abhängig von der Toleranz der Betreiber geraucht wird oder nicht. Richtig ist, dass tendenziell das Rauchverbot in vielen Gaststätten nicht so ernst genommen wird. Die Auswirkungen des Gesetzes werden gem. (...)