Frage an Carolin Butterwegge von Kathrin N. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Noethen,

Wir haben im Landtag beantragt, die Abschaffung der Studiengebühren bereits zum Sommersemester 2011 umzusetzen. Dies wäre ohne Probleme möglich. SPD und Grüne scheinen bei diesem Thema aber einen Machtkampf mit uns führen zu wollen und verschieben die Abschaffung in das Wintersemester 2011/2012.

Derzeit plant die Landesregierung dazu noch, den Hochschulen den Wegfall der Studiengebühren nicht vollständig zu ersetzen. Wenn die Studiengebühren wegfallen, fehlen den Hochschulen 450 Millionen Euro. Rot-Grün will aber nur 249 Millionen Euro im Landeshaushalt zur Verfügung stellen. Dies hätte eine Verschlechterung der Studienbedingungen zur Folge. Daher kämpfen wir für eine bessere Ausfinanzierung der Hochschulen.

Klar ist: DIE LINKE will ein NRW ohne Studiengebühren. Wir wollen aber auch, dass bei der Abschaffung der Studiengebühren die Hochschulen einen vollen Finanzausgleich erhalten. DIE LINKE steht für beides: Gebührenfreie Bildung und solide finanzierte Hochschulen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carolin Butterwegge