Frage von Gustav B. • 28.06.2011
Antwort ausstehend von Rita Klöpper CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen E. • 27.06.2011
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2011
(...) Ansonsten gibt es begleitende Maßnahmen zur Lärmminderung, z.B. durch so genannte lärmarme Fahrbahnbelege. Auch stellt das LANUV Geräuschbelastungskarten für die einzelnen Gemeinden bereit, damit vor Ort eventuelle Maßnahmen ergriffen werden können (http://www.lanuv.nrw.de/geraeusche/screening2.htm). (...)
Frage von Judith B. • 27.06.2011
Antwort ausstehend von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Benjamin R. • 27.06.2011
Antwort ausstehend von Nadja Lüders SPD
Frage von Peter M. • 26.06.2011
Antwort von Thomas Kutschaty SPD • 05.07.2011
(...) Klar ist, dass es zur Kompensierung der Kosten für die Einführung eines Sozialticket nicht zu zusätzlichen Belastungen der Kommunen, keinem Abbau von Nahverkehrsleistungen und keinerlei zusätzlicher Belastungen für die Nutzerinnen und Nutzer kommen darf. Meiner Kenntnis nach ist das auch die einhellige Auffassung in den Gremien des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. (...)
Frage von Daniel K. • 22.06.2011
Antwort von Dennis Maelzer SPD • 23.06.2011
(...) Ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass der Schutz privater Daten einen hohen Stellenwert genießen muss. Auch in Zeiten des internationalen Terrorismus halte ich eine Beschränkung der Grundrechte der Bürger nur unter strengen Auflagen für vertretbar. (...)