Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf-Rüdiger G. • 13.01.2013
Antwort von Heiko-Norbert Voelz Einzelbewerbung • 14.01.2013 (...) Ich habe in meinem Wahlprogramm die parlamentarische Diskussion eines Grundeinkommens gefordert und bleibe auch weiter bei der Meinung das es an der Zeit ist dieses im Parlament zu diskutieren. Modelle zur Realisierung eines Grundeinkommens, eingeschlossen die Finanzierung, werden auf folgenden Links ausserparlamentarisch diskutiert https://www.grundeinkommen.de/ , http://www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de/ , http://www.unternimm-die-zukunft.de/ ,
Frage von Katharina F. • 13.01.2013
Antwort von Claus Peter Poppe SPD • 14.01.2013 Zu dem umfangreichen und hoch komplexen Thema Rente hat die SPD als bisher einzige Partei ein umfassendes Konzept entwickelt und auf einem eigenen Parteitag beschlossen (Details dazu unter http://www.spd.de/aktuelles/Rente ) . Dieses trifft auf deutlich breitere Zustimmung als die vielen Einzelvorschläge, die zur Zeit aus anderen Parteien diskutiert werden. (...)
Frage von Jürgen B. • 13.01.2013
Antwort von Elke Twesten CDU • 15.01.2013 (...) Rechtlich wollen wir die industrielle Massentierproduktion nicht mehr baurechtlich privilegieren. Als Grenze schlagen wir, wie viele Kommunen, die jetzt vorhanden Gesetzesdefinition nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BIMSCH) vor. (...)
Frage von Jürgen B. • 13.01.2013
Antwort von Bernd Wölbern SPD • 14.01.2013 (...) Ich persönlich bin der Auffassung, dass der Begriff "Massentierhaltung" nicht durch eine bestimmte Anzahl von Tieren einzugrenzen ist. Er beschreibt vielmehr eine Qualität der Tierhaltung - insofern wäre sachlich wohl eher der Begriff "Intensivtierhaltung" treffender. (...)
Frage von Michael P. • 13.01.2013
Antwort von Kai Seefried CDU • 14.01.2013 (...) Da die Umwandling von der Rundfunkgebühr zur Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ein kompletter Systemwechsel war, haben sich die Länder - auch ich habe so abgestimmt - vorbehalten, schnellstmöglich zu prüfen, ob auch die Gerechtigkeit zwischen den Beitragszahlern und dem System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewahrt wurde. Deshalb wird es schon 2014, ein Jahr nach vollständigem Inkrafttreten der Haushaltsabgabe, eine Evaualtion/Überprüfung geben; auch mit kritischem Blick auf die Einsparungsziee der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. (...)
Frage von Michael P. • 13.01.2013
Antwort ausstehend von Johann-Heinrich Ahlers CDU