Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Eva Sassen FREIE WÄHLER • 14.01.2008 (...) In 24 Stunden sollen statt 22.000 Fahrzeuge bei der Südvariante, 20.000 Fahrzeuge bei der Nordvariante durch Delmenhorst fahren. (Ohne Neubau der Bundesstraße 212, also bei der Null-Variante, erwarten man „nur“ 7.000 Fahrzeuge.) Es gab keine Zusagen für Gelder zur Erneuerung unserer Stadtstraßen, oder für Zebrastreifen, Ampeln, Schallschutzfenster etc. Alle Ausschussmitglieder stimmten für den „Verkehrswahn“, eine dagegen. (...)
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Hartmut Meyer ÖDP • 15.01.2008 (...) Aus den obigen Zahlen ergibt sich eindeutig, daß der Verzicht auf die B 212neu der günstigste Planungsfall darstellt, um unzumutbare Belastungen vor allem für die Bewohner von Delmenhorst zu verhindern. Der Vorteil des bisherigen Planverfahrens für die Stadt Delmenhorst ist, daß die obigen Sachverhalte bekannt geworden sind. (...)
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Uwe Dähne FDP • 14.01.2008 (...) Zusammen mit dem erwähnten Lückenschluss wäre eine nördliche Variante, die möglichst nahe am Hasenbürener Deich entlangführt ein möglicher Kompromiss zwischen den infra- strukturellen Erfordernissen und den Belastungen für Mensch und Natur. Das gesamte Verfahren hat für Delmenhorst bislang keinen Vorteil gebracht und ist mangelhaft. (...)
Frage von Carmen L. • 13.01.2008
Antwort von Swantje Hartmann CDU • 14.01.2008 (...) das Thema B212 Neu beschäftigt mich auch sehr. Eine neue Trasse, egal wo sie gebaut wird, bedeutet immer einen Eingriff in die Natur. (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 15.01.2008 (...) Oberste Priorität für die CDU im Bund wie im Land Niedersachsen ist es, durch unsere Politik einen Ordnungsrahmen zu schaffen, der es möglichst vielen Menschen ermöglicht, ihren Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen, anstatt auf staatliche Almosen angewiesen zu sein. Zeitarbeit hat bereits zahlreichen Menschen, die zuvor arbeitslos waren, eine Rückkehr in die Arbeitswelt ermöglicht. Wer frei wählen kann, wird sich natürlich in der Regel für eine Festanstellung entscheiden, aber deswegen sollte man die Zeitarbeit noch lange nicht verteufeln! (...)
Frage von Rüdiger P. • 13.01.2008
Antwort von Jürgen Eggers DIE LINKE • 24.01.2008 (...) Ungerecht an Hartz IV ist, das Menschen die Jahrzehntelang gearbeitet haben, und dann unverschuldet arbeitslos werden wie z.B. bei der Schließung der Elmeg vor einigen Jahren oder jetzt im Fall Nokia nach kurzer Zeit gleichgestellt werden mit Menschen die aus welchen Gründen auch immer, nie gearbeitet haben. (...) Bei der Feinstaubplakate bin ich mir noch nicht über meine Position im klaren. (...)
