Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrike H. • 20.01.2008
Antwort von Lutz Stratmann CDU • 26.01.2008 (...) Die Herausforderungen an alle Beteiligten sind entsprechend hoch, denken Sie vor allem auch an die Bereitstellung von ausreichend qualifizierten Ausbildungs- und Studienplätzen. Eine Alternative zu G 8 gibt es aber nicht. In allen Bundesländern und parteiübergreifend herrscht in Deutschland schon seit Jahren große Einigkeit darüber, dass im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarländern die Schul- und Ausbildungszeiten junger Leute zu lang sind. (...)
Frage von Christina T. • 20.01.2008
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 22.01.2008 (...) Nicht volljährige Jugendliche würden ja sonst über die Zusammensetzung eines Gesetzgebungsorgans mitentscheiden, obwohl sie selber noch nicht in vollem Umfang die uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit haben. Für Jugendliche gibt es ja zum Beispiel das Jugendstrafrecht weil sie mit ihrer ganzen Persönlichkeit noch nicht ausgereift sind und im Falle einer Straftat nicht in erster Linie bestraft sonder durch entsprechende erzieherische Maßnahmen auf das weitere Leben vorbereitet werden sollen. Dies gilt aber auch für viele weitere Bereiche. (...)
Frage von Johanna V. • 20.01.2008
Antwort von Kurt Herzog DIE LINKE • 22.01.2008 (...) Zahlungen gemäß den Hartz IV-Gesetzen sind deutlich zu niedrig und berücksichtigen für Kinder z.B. keine Schulmittel. Kindergeld ist ebenfalls zu niedrig, Unterhaltszahlungen von Vätern für ihre Kinder werden vielfach, auch aus eigener Not, nicht oder unregelmäßig oder zu niedrig gezahlt. (...)
Frage von Dieter R. • 20.01.2008
Antwort von Kurt Herzog DIE LINKE • 21.01.2008 (...) Die Ursache für die Finanzmisere gerade strukturschwacher ländlicher Kommunen ist eindeutig die schlechte Ausstattung durch die CDU/FDP-Landesregierung. Der Niedersächsische Landkreistag wies sehr eindrucksvoll nach, woran es hapert: Niedersachsens ländliche Kommunen stellen 10% der deutschen ländlichen Bevölkerung, haben aber fast 50% der Defizite sämtlicher ländlicher Kommunen Deutschlands aufgehäuft. (...)
Frage von Anna; Luisa; Norman Segebarth; Ackermann; S. • 20.01.2008
Antwort ausstehend von Hans-Peter Zechel FDP Frage von Oliver S. • 20.01.2008
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 21.01.2008 (...) Natürlich gibt es auch unter den Politikern die "Sprücheklopfer" die sonst nichts geregelt bekommen. Die Abgeordneten aus dem Emsland, und zwar unabhängig von der Parteizugehörigkeit, sind in diesem Zusammenhang aber noch nicht negativ aufgefallen. (...) Ihr Vorschlag, einen Studiengang "Grundwissen für Abgeordnete" einzuführen ist zwar sehr originell, kann aber nicht als Bedingung gelten. (...)