Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enno S. • 21.01.2008
Antwort von Wiard Siebels SPD • 24.01.2008 (...) Vor allem handelt es sich aber um eine Frage, die wir in der SPD als Gewissensentscheidung ansehen: Deshalb kann eine solche Frage nicht der Parteiprogrammatik unterstehen, sondern es muss jedem einzelnen Abgeordneten zustehen eine eigene Entscheidung zu treffen, die er mit seinem Gewissen vereinbaren kann. Ich kann Ihnen derzeit leider keinen klaren Standpunkt meinerseits mitteilen. (...)
Frage von Renate O. • 21.01.2008
Antwort von Hans-Henning Adler DIE LINKE • 22.01.2008 (...) viele Abgeordnete im Nds. Landtag haben gleichzeitig ein kommunales Mandat. Das traue ich mir auch zu. (...)
Frage von Manfred T. • 21.01.2008
Antwort von Axel Bittner DIE LINKE • 25.01.2008 (...) Die PIN-Group ist ein Unternehmen mit Sitz in Luxemburg unter Beteiligung der 3 größten Verlagsgruppen Deutschlands, Axel Springer, Georg von Holtzbrinck und die WAZ-Mediengruppe sowie einer Luxemburger Beteiligungsgesellschaft. Sinn und Zweck des Unternehmens ist, nach dem Ende des Postmonopols im Niedrigstlohnsektor zu profitieren. (...)
Frage von Stefanie A. • 21.01.2008
Antwort von Reinhold Hilbers CDU • 21.01.2008 (...) Ferner haben wir in Niedersachsen eine freiwilligen Ordnungs- und Streifendienst als Feldversuch eingeführt. Nordhorn gehört zu den Orten, die einen solchen Dienst haben. (...)
Frage von Hans M. • 21.01.2008
Antwort ausstehend von Andreas Koch DIE LINKE Frage von daniel h. • 21.01.2008
Antwort von Roland Zielke FDP • 22.01.2008 (...) Ich meine dagegen, wir sollten dafür sorgen, dass er erst gar nicht in Versuchung geführt werden kann. Ich lehne heimliche Online-Durchsuchungen durch staatliche Organe (und auch jede andere Instanz!) ab. (...)