Frage an Wiard Siebels von Enno S. bezüglich Soziale Sicherung
in der Antwort an Herrn Bley sagten sie unter anderem:
Die SPD hat ein landesweit geltendes Programm, das zu einer Verbesserung der Lebensumstände aller Bürgerinnen und Bürger führt.
Frage: was gedenken sie für ein menschenwürdiges Sterben zu tun
Sehr geehrter Herr Schmidt,
wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, geht es um eine Regelung zur aktiven Sterbehilfe. Die aktive Sterbehilfe wäre bundesrechtlich zu regeln, insbesondere wären hier Änderungen im Strafrecht notwendig. Jedenfalls bestehen keine landesrechtlichen Möglichkeiten in diesem Bereich.
Vor allem handelt es sich aber um eine Frage, die wir in der SPD als Gewissensentscheidung ansehen:
Deshalb kann eine solche Frage nicht der Parteiprogrammatik unterstehen, sondern es muss jedem einzelnen Abgeordneten zustehen eine eigene Entscheidung zu treffen, die er mit seinem Gewissen vereinbaren kann. Ich kann Ihnen derzeit leider keinen klaren Standpunkt meinerseits mitteilen. Ich habe mich mit dieser Frage bisher nur in Teilbereichen befasst und möchte keine Antwort geben, die ich möglicherweise in einiger Zeit anders beurteile. Ich möchte mich mit einer so tiefgreifenden Thematik intensiver befassen, statt schnell und voreilig zu antworten. Dafür bitte ich um Ihr Verständnis.
Herzliche Grüße
Wiard Siebels
Weitere Fragen an Wiard Siebels
Aufgrund ihrer immer deutlicher zu Tage tretenden Haltung, wird auch die AfD als Gesamtpartei in diesem Sinne als Verdachtsfall geführt.
Mir ist die Anbindung meiner Heimatstadt Aurich an die Bahn schon immer ein großes Anliegen gewesen, weshalb ich schon seit meinem 15. Lebensjahr politisch für diese Strecke engagiere.
Darauf wurde der LSVD auch vorher hingewiesen und es wurde mitgeteilt, dass die SPD selbstverständlich ein großes Interesse daran hat alle Fragen zu beantworten und sich auch weiterhin für queere Belange einsetzt.
Im Verlauf haben sich dann die Bundesländer einander immer weiter angenähert, sodass Niedersachen zusammen mit anderen Bundesländern eine insgesamt gute Impfquote aufweist.