Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter W. • 18.12.2007
Antwort von David McAllister CDU • 27.12.2007 (...) vielen Dank für Ihre Frage über Kandidatenwatch.de. Die von Ihnen beschriebene Problematik lässt sich nicht durch das neue niedersächsische Nichtraucherschutzgesetz klären. Hier ist aus meiner Sicht in erster Linie ein soziales Miteinander gefragt. (...)
Frage von Alexander S. • 18.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 03.01.2008 (...) Ich glaube, dass ein völliges Rauchverbot in der Gastronomie eine übermäßige Einschränkung für Raucher darstellen würde, auch wenn ich die schwierige Lage von Einraumkneipen nicht unterschätze. Daher halte ich die Regelungen des niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes für einen vernünftigen Kompromiss. Während sich viele Landesgesetze zum Nichtraucherschutz ähneln, so gibt es doch kleinere Unterschiede beim Anwendungsbereich. (...)
Frage von Hans T. • 18.12.2007
Antwort von Ernst-August Hoppenbrock CDU • 18.01.2008 (...) Die Ausführungen zu den Themen "Hippotherapie", "heilpädagogisches Reiten und / oder Voltigieren" und "Reiten und Voltigieren für Menschen mit Behinderungen" haben weiterhin Gültigkeit. Die Kosten für die Hippotherapie oder heilpädagogisches Reiten / Voltigieren können auch heute nicht durch die gesetzlichen Krankenkassen als Heilmittel übernommen werden. (...)
Frage von Angela R. • 18.12.2007
Antwort von Christian Wulff CDU • 17.01.2008 (...) Es trifft zwar zu, dass die Schüler des jetzigen 9. Schuljahrgangs die ersten sein werden, die das Abitur nach 12 Jahren machen werden. Es trifft aber nicht zu, dass sie dazu "im nächsten Jahr einiges aufholen" müssten. (...)
Frage von Peter K. • 18.12.2007
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 26.12.2007 (...) Die Privatisierung der Bahninfrastruktur halte ich in der Tat für falsch. Deshalb hoffe ich, dass der Versuch der Koalition von SPD und CDU im Bund die Bahninfrastruktur auch noch weit unter Wert zu verscherbeln, endgültig scheitert. (...)
Frage von Peter K. • 18.12.2007
Antwort von Ronald Schminke SPD • 23.12.2007 Sehr geehrter Herr Kasten,
ich habe mich auf der SPD-Podiumsdiskussion am 15. Oktober in Göttingen gegen die Privatisierung der Bahn ausgesprochen, weil ich unter anderem folgenden Gefahren sehe: