Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dorina M. • 04.01.2008
Antwort von Ursula Groskurt SPD • 08.01.2008 (...) Die nächsten Ziele der SPD und auch meine sind, Kinderrechte in die Verfassung aufzunehmen. Mein besonderes Anliegen ist es, dass das Familienhebammenprojekt flächendeckend ausgebaut wird. In den Modellkommunen, wozu auch Osnabrück gehörte, haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht. (...)
Frage von Dieter K. • 04.01.2008
Antwort ausstehend von Hartmut Heyl Bündnis 90/Die Grünen Frage von Adolf H. • 03.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 10.01.2008 (...) Ebenso fest verankert und unumstritten ist die Unabhängigkeit der Justiz. Auch wenn ich gut nachvollziehen kann, dass bei einem benachteiligenden Urteil eine politische Einmischung vermutet werden kann, so kann ich dies für die CDU ausschließen. Wo dennoch Verstöße vorkommen, sind die Mechanismen des Rechtsstaates stark genug, um dem Fehlverhalten wirksam zu begegnen. (...)
Frage von Dieter K. • 03.01.2008
Antwort von Silvia Vogelsang FREIE WÄHLER • 04.01.2008 (...) Wir sind uns darin einig, dass es kein Zusammenschluss mit extremen Parteien gibt. Sicherlich ist es uns ein großer Wunsch Regierungsverantwortung zu übernehmen und bei den Entscheidungen direkt mitzuwirken, aber nicht um jeden Preis. (...)
Frage von Henryk W. • 03.01.2008
Antwort von Stefan Schostok SPD • 10.01.2008 (...) Dabei ist die SPD – und ich teile dies – für einen beschleunigten konsequenten Ausstieg. Kernkraft bleibt eine Risikotechnologie mit unübersehbaren Folgen. Jenseits von Panikmache müssen wir uns mit der Energieversorgung beschäftigen. (...)
Frage von Henryk W. • 03.01.2008
Antwort von Joachim Albrecht CDU • 06.01.2008 (...) Zu Ihrer zweiten wichtigen Frage: Von einem Verbot aller so genannten Killerspiele, seien es Ego-Shooter oder andere, halte ich wenig. Diese Videospiele sollten uns in mehreren Richtungen aktiv werden lassen. (...)