Frage an Stefan Schostok von Henryk W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schostok,
Ich möchte zwei Fragen an Sie richten. Eine eher allgemeine sowie eine, die sich auf das angegebene Thema bezieht.
Zunächst einmal wird allem Wahlkampf zum Trotz vermutlich auch die SPD eingestehen müssen, dass der Regierung in Niedersachsen in der letzten Legislaturperiode nicht wirklich alles misslungen ist. Daher würde mich interessieren, was Ihrer Meinung nach zu den Erfolgen der CDU/FDP-Regierung zählt? Was ist gelungen, welcher eingeschlagene Weg war vielleicht doch der richtige und was würde eine von der SPD geführte Regierung fortsetzen?
Meine zweite Frage bezieht sich auf das zwar nicht für Hannover als Stadt aber doch für Niedersachsen mit seinen drei in Betrieb befindlichen Kernkraftwerken relevante Thema des (vermeintlichen) Risikos der Kernenergienutzung. So hat kürzlich eine Studie zum Leukämierisiko bei Kindern in der Nähe von Kernkraftwerken für mediales Aufsehen gesorgt. Was war Ihre Reaktion auf diese Studie und fanden Sie das erzeugte Medienecho begründet und gerechtfertigt?
Ich bedanke mich im Voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen,
Henryk Wicke
Sehr geehrter Herr Wicke,
vielen Dank für Ihre Frage!
Natürlich sind nicht alle Vorstellungen anderer Parteien oder der Landesregierung unbesehen oder aus Prinzip abzulehnen. Ein Wahlkampf dient Parteien ja dazu, die alternativen Vorstellungen gerade an den zentralen Punkten und besonders dringenden Veränderungs- und Verbesserungsbedarf darzustellen. Dabei treffen zum Teil grundlegend unterschiedliche Sichtweisen aufeinander, die aber bei anderen Themen weniger schwer ins Gewicht fallen. Einige Beispiele:
- So war es zum Beispiel notwendig, im Interesse des Gesundheits- und auch des Arbeitsschutzes, eine Regelung zum Nichtraucherschutz zu finden. Wer selbst politisch aktiv ist, weiß auch, dass diese Aufgaben nicht immer einfach zu lösen sind. Das letztendlich eingeführte einheitliche Rauchverbot ist insgesamt zu begrüßen.
- Das Angebot einer Unfall- und Haftpflichtversicherung für ehrenamtlich Tätige, wie sie die meisten Bundesländer in den letzten Jahren eingerichtet haben, geht in die richtige Richtung. Die Unterstützung des Ehrenamtes ist auch eines meiner wichtigsten Ziele. Hier würde ich für die Zukunft vorschlagen, die Kooperation mit den Kommunen verbindlicher vorzunehmen.
- Eine Lockerung des Verbots zur Errichtung von Gesamtschulen ist für die Zeit nach der Wahl versprochen, leider nicht vorher konsequent beschlossen worden, obwohl der Elternwille an sehr vielen Orten vorhanden ist. Wir werden in der neuen Legislaturperiode diesen Weg konsequenter weiterverfolgen und das Errichtungsverbot aus dem Schulgesetz streichen.
Ihre zweite Frage:
Sie bezieht sich auf ein sehr viel umstritteneres Thema. Natürlich ist ein Medienecho, wie von Ihnen beschrieben, zunächst immer geeignet die Diskussion wieder neu zu entfachen. Wer von einem erhöhten Leukämierisiko in der Nähe von Kernkraftwerken hört, kann davon zunächst einmal nur erschrocken sein. Abgesehen von den tatsächlichen Ursachen beunruhigt diese Studie. Um auf die Ergebnisse angemessen reagieren zu können, muss aber die Klärung der gesundheitlichen Effekte und Ursachen besonders gründlich vorgenommen werden. In Medienberichten werden ja manchmal schnell kausale Zusammenhänge impliziert, die wissenschaftlich absolut strittig sind. Wir haben in Niedersachsen und Hannover Fachleute an den Universitäten und ihren Instituten, die sich um diese Klärung bemühen.
Abgesehen von diesen Berichten bin ich der Ansicht, dass wir grundsätzlich über die Zukunft der Kernenergienutzung in Deutschland entscheiden mussten und müssen. Dabei ist die SPD – und ich teile dies – für einen beschleunigten konsequenten Ausstieg. Kernkraft bleibt eine Risikotechnologie mit unübersehbaren Folgen. Jenseits von Panikmache müssen wir uns mit der Energieversorgung beschäftigen. Wir benötigen deshalb auch in Niedersachsen eine verstärkte Förderung für die Erneuerbaren Energien und müssen die Forschung und Entwicklung und den Ausbau in diesem Bereich intensivieren.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Stefan Schostok
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