Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludger V. • 04.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger DIE LINKE • 05.01.2008 (...) Die Plakate im Emsland haben meine Parteigenossinnen und -genossen aus dem Kreisverband Emsland - Grafschaft Bentheim der Partei DIE LINKE aufgehängt, wir sind also im Emsland wie fast überall in Niedersachsen vertreten. Ihre erste Verwunderung kann ich aber gut verstehen, hätten Sie mich vor zwei Jahren gefragt, hätte meine Antwort auch anders ausfallen müssen. (...)
Frage von Nils M. • 04.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 07.01.2008 (...) Eine gesetzlich verordnete Zusammenlegung kleinerer Ortswehren lehne ich ganz entschieden ab, weil ich hierdurch einen massiven Einbruch des unverzichtbaren ehrenamtlichen Engagements befürchte. (...)
Frage von Nils M. • 04.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 20.01.2008 (...) In unserem Land stehen mehr als 130.000 Feuerwehrangehörige in knapp 1.400 Orts- und Gemeindefeuerwehren im Rahmen eines ehrenamtlichen Dienstes für die Allgemeinheit bereit. (...) Das Land hat Vorgaben im Rahmen einer Mindeststärkeverordnung und Bekleidungsverordnung für Freiwillige Feuerwehren getroffen. (...) Darüber hinaus wäre der zuständige Landkreis gefordert, im Rahmen der Aufsicht darauf zu drängen, dass evtl. (...)
Frage von Diplom Pflegewirt Klaus-Peter D. • 04.01.2008
Antwort ausstehend von Gisela Konrath CDU Frage von Peter D. • 04.01.2008
Antwort von Dietmar Mattiat DIE LINKE • 07.01.2008 (...) Jetzt vor den Wahlen in Hamburg, Hessen und Niedersachsen werden die Wahlprogramme wieder nach altem Muster frisiert. Immer wenn DIE LINKE etwas gefordert hat, hieß es: „ Unbezahlbar“. Jetzt wird richtig geklotzt, ob Mindestlohn oder Kinderbetreuung, sogar von Rentenerhöhung wird gesprochen, die bisher verbotenen Gesamtschulen sind plötzlich gefragter den je! (...)
Frage von Martin E. • 04.01.2008
Antwort von Jörg Bode FDP • 21.01.2008 (...) Alle Bauabschnitte stehen im Bedarfsplan des Bundes im vordringlichen Bedarf und werden somit auch realisiert. Eine Änderung im Rahmen der Überprüfung des Bedarfsplanes durch den Bund im Jahre 2009 ist auch nicht zu erwarten. (...)