Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Malte Riechey
DIE LINKE
• 25.01.2008

(...) Die Stadt hat darüber Hinaus kostenlos Dächer für „Bürgersolaranlagen“ zur Verfügung gestellt, für BürgerInnen, die keine geeigneten Dachflächen besitzen, aber dennoch Strom aus Solarenergie erzeugen wollen. (...) Die LüWoBau hat auf einem ihrer Mehrfamilienhäuser eine Photovoltaikanlage mit einer Leistung von 8 kW installieren lassen und das Johanneum hat seine vorhandene PV-Anlage um 1 kW erweitert. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort von Matthias Möhle
SPD
• 10.01.2008

(...) Nach §1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind Verwandte in gerade Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Der Verwandtenausdruck ist Ausdruck einer auf familiärer Bindung beruhenden Mehr-Generationen-Solidarität und von jeher ein grundlegendes Strukturelement der Institution Familie als einer lebenslangen Beistandsgemeinschaft. §1601 BGB gibt deshalb nicht nur dem Kind gegen die Eltern, sondern auch den Eltern gegen das Kind einen Anspruch auf Unterhalt. (...)

Frage von Heinrich B. • 06.01.2008
Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 11.01.2008

(...) Wie wir schon persönlich besprochen haben, handelt es sich hier fast um eine philosophische Frage. Jeder Mensch soll in Würde altern, die Versorgung soll sichergestellt werden, ohne dass nur eine Gesellschaftsgruppe die Finanzierung trägt. Wichtig ist, dass Familien finanziell entlastet werden. (...)

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