Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Meyer
Antwort von Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.07.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage und ihre Anregungen. Mit dem Hundegesetz haben wir nach Meinung der Hundehalterverbände, der Tierschutzverbände und des Kinderschutzbundes eine der fortschrittlichsten Regelungen zur Hundehaltung in Deutschland getroffen. Anders als andere Bundesländer machen wir keine Rassenlisten, sondern setzten bei der Verantwortung des Halters über den Sachkundenachweis an. (...)

Portrait von Susanne Menge
Antwort von Susanne Menge
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.07.2013

(...) Dieses ist nur mit einer kaum manipulierbaren Kennzeichnung und zentralen Registrierung möglich. Wir halten die Zuordnung für erforderlich etwa für den Fall, dass streunende Hunde Schaden anrichten, die Gesundheit von Menschen beeinträchtigen oder das Hunde einfach ausgesetzt werden. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 10.10.2015

(...) Zurzeit befinden sich die Jahrgänge 1 bis 3 in der sonderpädagogischen Grundversorgung der Grundschulen. Diese Stunden werden zugewiesen unabhängig davon, ob tatsächlich ein Schüler oder eine Schülerin mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf unterrichtet wird. Für die Schülerinnen und die Schüler mit festgestelltem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, die an Schulformen außer den Förderschulen unterrichtet werden, sind folgende Stunden als Zusatzbedarf nach dem jeweiligen Förderschwerpunkt vorgesehen: (...)

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