Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Adrian B. • 27.01.2016
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers SPD • 16.02.2016 (...) Wann mit einem Beschluss dazu zu rechnen ist, kann ich derzeit noch nicht sagen. Ich möchte aber darauf hinweisen, dass jede Kommune eine eigenständige "Informationsfreiheitssatzung" erlassen kann. Dies haben acht Kommunen in Niedersachsen vor einige Jahren getan; beispielsweise der Landkreis Hameln, die Stadt Braunschweig oder die Samtgemeinde Dahlenburg. (...)
Frage von Rainer H. • 26.01.2016
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU Frage von Andreas B. • 21.01.2016
Antwort ausstehend von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen Frage von Karsten L. • 17.01.2016
Antwort von Anja Piel Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2016 (...) Hierbei handelt es sich um tatsächliche Neueinstellungen, für die neue Planstellen geschaffen wurden. Es geht also um eine echte Erhöhung der Polizeistärke. Allerdings müssen die Polizeianwärter*innen natürlich erst ihre Ausbildung durchlaufen, bis eine umfassende Entlastung sicher gestellt werden kann. (...)
Frage von Karsten L. • 16.01.2016
Antwort von Gabriele Andretta SPD • 21.01.2016 Sehr geehrter Herr Lipinski,
nach Rücksprache mit dem Niedersächsischen Innenministerium beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
Frage von Heinz K. • 12.01.2016
Antwort von Otto Deppmeyer CDU • 29.01.2016 (...) Auf diesem schwierigen Weg gilt es die Kanzlerin zu begleiten und zu unterstützen und nicht durch haltlose Unterstellungen die Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern. (...)