Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Böhlke
Antwort von Norbert Böhlke
CDU
• 10.07.2011

(...) Allerdings ist im Hinblick auf Ihre Vorschläge zu beachten, dass in unserer Verfassung im Zusammenhang mit einem Arbeitskampf entsprechende Rechte eingeräumt werden und die Tarifautonomie der Tarifpartner zu beachten ist. Deshalb wird es kaum möglich sein, die Metronomgesellschaft von Streiks im ÖPNV-Bereich abzuhalten. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Klein
Antwort von Hans-Jürgen Klein
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.06.2011

(...) Eine Bezifferung des benötigten Betrages konnte sie nicht vornehmen ("ich bekomme es ja eh nicht..."). Die L118 sei in ihrer Substanz stark geschädigt, also nicht nur die Oberfläche sondern auch die darunter liegenden Straßenschichten. Sie werde befahrbar gehalten durch Schlaglochausbesserung und Geschwindigkeitsreduzierungen. (...)

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