Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Insemarie S. • 16.01.2013
Antwort von Helge Limburg Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2013 (...) Wir Grüne haben, im Gegensatz zur SPD, das Ziel, auch kleinere Grundschulen auf dem Lande zu erhalten. Klar ist in jedem Fall, dass ein ausreichendes flächendeckendes Angebot für Ganztagsbetreuung geben muss, und zwar nicht nur in den Oberzentren. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die mir auch persönlich ein wichtiges Anliegen ist, reicht es nicht aus, Ganztagsangebote nur in Oberzentren vorzuhalten. (...)
Frage von Sepideh K. • 15.01.2013
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Frage von Ludger W. • 15.01.2013
Antwort von Christian Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2013 (...) Selbstverständlich distanzieren wir uns von jeder Form der Gewalt. Gewalt ist kein Mittel politischer Auseinandersetzung, egal von wem. Wir tragen die Auseinandersetzung um die Massentierhaltung, wie von Ihnen gefordert in der Sache und inhaltlich aus. (...)
Frage von Ludger W. • 15.01.2013
Antwort von Helge Limburg Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2013 (...) Das hängt aber entscheidend von den baulichen Gegebenheiten ab. Da im Oldenburger Gerichtsviertel bereits jetzt viele Gerichte konzentriert sind, wäre allerdings der Synergieeffekt gering. Auch die Nachnutzung der bestehenden Gebäude sollte geklärt werden, bevor der Neubauprozess definitiv eingeleitet wird. (...)
Frage von Sepideh K. • 14.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2013 (...) Sie können davon ausgehen, dass sich Bündnis 90/ Die Grünen für Verbesserungen im Pflegebereich, auch bei der Entlohnung einsetzen werden. Zuständig sind allerdings die Tarifpartner, also die Pflegekassen und die Einrichtungsträger. (...)
Frage von Insemarie S. • 14.01.2013
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2013 (...) Wir sehen den Bau großer Tierställe sehr kritisch und wollen diese durch Änderungen des Bau- und Emissionsschutzrechts künftig so weit als möglich verhindern. Gleichwohl ist es natürlich legitim, wenn einzelne Investoren im Rahmen der geltenden Rechtslage Anträge auf Errichtung derartiger Anlagen stellen. (...)