Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 05.02.2011
Antwort von Ina Korter Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Wie lange das genau dauert, kann ich leider nicht sagen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe als Grüne Schulpolitikerin das Einholen von polizeilichen Führungszeugnissen z.B. für pädagogische MitarbeiterInnen an Ganztagsschulen schon seit langem gefordert und halte es auch für richtig, um wenigstens ein kleines Instrument zu nutzen, Kinder vor möglichen Missbrauch zu schützen. Der Kinderschutz hat für mich in diesen Fällen Vorrang. (...)
Frage von Obeidi A. • 04.02.2011
Antwort von Dirk Toepffer CDU • 07.02.2011 (...) Hannovers CDU wird mit dem Vorsitzenden der Ratsfraktion, Jens Seidel, als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl gehen. Herr Seidel wird sich verstärkt der Themen wie die Migrationspolitik, Umweltpolitik und Vereinbarkeit von Familie und Beruf annehmen. (...)
Frage von Kathrin H. • 04.02.2011
Antwort von Bernd-Carsten Hiebing CDU • 07.02.2011 (...) Der Wechsel zu einem anderen Energieanbieter ist im Grunde durch die Liberalisierung der Energiemärkte überhaupt erst möglich geworden. (...)
Frage von Juliane K. • 03.02.2011
Antwort von Jörg Bode FDP • 08.02.2011 (...) Um die Nachfragewirkungen der Verlängerung der Linie 4 korrekt zu erfassen reicht es selbstverständlich nicht aus, nur die Relation auf der Neubaustrecke zwischen Lilienthal-Falkenberg und Bremen-Borgfeld zu betrachten. Das Investitionsvorhaben hat auch Auswirkungen auf Bereiche, die außerhalb des engeren Investitionsgebietes liegen. (...)
Frage von Anke S. • 03.02.2011
Antwort von Clemens Lammerskitten CDU • 05.05.2011 (...) Die Schulwahl beruht auf einer freiwilligen Entscheidung der Schülerin oder des Schülers oder der Erziehungsberechtigten. Schülerinnen und Schüler, die von der Möglichkeit Gebrauch machen, nach Klasse 9 des allgemein bildenden Gymnasiums das Berufliche Gymnasium zu besuchen, wechseln bewusst in den Sekundarbereich II – mit der Folge, dass kein Anspruch auf Fahrtkostenerstattung besteht. (...)
Frage von Oliver N. • 03.02.2011
Antwort von Heinz Rolfes CDU • 10.02.2011 (...) Es hat und wird auch in dieser Frage weitere Kontakte geben. Von daher verzichte ich auf weitere Ausführungen. (...)