Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wie lange das genau dauert, kann ich leider nicht sagen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe als Grüne Schulpolitikerin das Einholen von polizeilichen Führungszeugnissen z.B. für pädagogische MitarbeiterInnen an Ganztagsschulen schon seit langem gefordert und halte es auch für richtig, um wenigstens ein kleines Instrument zu nutzen, Kinder vor möglichen Missbrauch zu schützen. Der Kinderschutz hat für mich in diesen Fällen Vorrang. (...)

(...) Hannovers CDU wird mit dem Vorsitzenden der Ratsfraktion, Jens Seidel, als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl gehen. Herr Seidel wird sich verstärkt der Themen wie die Migrationspolitik, Umweltpolitik und Vereinbarkeit von Familie und Beruf annehmen. (...)

(...) Der Wechsel zu einem anderen Energieanbieter ist im Grunde durch die Liberalisierung der Energiemärkte überhaupt erst möglich geworden. (...)

(...) Um die Nachfragewirkungen der Verlängerung der Linie 4 korrekt zu erfassen reicht es selbstverständlich nicht aus, nur die Relation auf der Neubaustrecke zwischen Lilienthal-Falkenberg und Bremen-Borgfeld zu betrachten. Das Investitionsvorhaben hat auch Auswirkungen auf Bereiche, die außerhalb des engeren Investitionsgebietes liegen. (...)

(...) Die Schulwahl beruht auf einer freiwilligen Entscheidung der Schülerin oder des Schülers oder der Erziehungsberechtigten. Schülerinnen und Schüler, die von der Möglichkeit Gebrauch machen, nach Klasse 9 des allgemein bildenden Gymnasiums das Berufliche Gymnasium zu besuchen, wechseln bewusst in den Sekundarbereich II – mit der Folge, dass kein Anspruch auf Fahrtkostenerstattung besteht. (...)

(...) Es hat und wird auch in dieser Frage weitere Kontakte geben. Von daher verzichte ich auf weitere Ausführungen. (...)