Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Juergen E. • 04.08.2011
Antwort von Silvio Horn FREIE WÄHLER • 14.08.2011 (...) Für mich steht Bürger- und Sachorientierung an erster Stelle meines politischen Engagements. Deswegen habe ich mich auch stets dafür eingesetzt, parteilosen Bürgern aus Schwerin Mitwirkungsrechte über unsere Fraktion zu ermöglichen; dies ist zwischenzeitlich gelebte Praxis bei uns. Leider haben wir (UB) sehr negative Erfahrungen aus der Ortsbeiratsarbeit, da dort zT. (...)
Frage von Clemens R. • 04.08.2011
Antwort von Johann Georg Jaeger Bündnis 90/Die Grünen • 12.08.2011 (...) Ganz praktisch halte ich es es gerade in Regionen, in denen kaum eine Chance auf einen Arbeitsplatz besteht, für wichtig, dass wieder stärker ein öffentlicher Beschäftigungssektor enwickelt wird. (...)
Frage von Clemens R. • 03.08.2011
Antwort von Ursula Karlowski Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2011 (...) Falls ich Abgeordnete im Landtag werden sollte: mir ist der Kontakt zu den Menschen im Lande sehr wichtig. (...) Noch zu entwickelnde Formen der Buergerbeteiligung koennten je nach Thema auch Internet-Foren und aehnliches umfassen. (...)
Frage von Clemens R. • 03.08.2011
Antwort von Johannes Saalfeld Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2011 (...) Problematisch sind erstens immer noch die sehr hohen Quoren für Volks- und Bürgerentscheide. Deshalb gab es seit 20 Jahren noch keinen erfolgreichen Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern. Das wollen wir ändern, indem wir die Unterschriften- und Zustimmungsquoren halbieren. (...)
Frage von Clemens R. • 03.08.2011
Antwort von Helmut Holter DIE LINKE • 04.08.2011 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage und das Interesse am Wahlprogramm der LINKEN. Die LINKE in MV hat sich in vergangenen Jahren sowohl in der Regierung als auch in der Opposition gegen den Abbau von Kohle in unserem Land ausgesprochen. Dabei ging es um das Diathomenkohlevorkommen in der Griesen Gegend (Landkreis Ludwigslust). (...)
Frage von Clemens R. • 03.08.2011
Antwort von Silke Gajek Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2011 (...) Auf Grund unklarer und nicht praktikabler Regelungen enden z. B. viele Volks- und Bürgerbegehren vor Gerichten oder werden für unzulässig erklärt. Das frustriert alle Beteiligten und verstärkt bei den BürgerInnen das Gefühl der Ohnmacht. (...)