Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Dana S. • 21.08.2011
Antwort von Silvio Horn
FREIE WÄHLER
• 21.08.2011

(...) Ich will sagen, die Theater sind auch gefordert, sich zukunftsfähig aufzustellen und Spielpläne auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten aufzustellen und nicht nur nach weiteren Zuschüssen zu rufen. Das Sommer-Open-Air in Schwerin muss meines Erachtens ganz klar nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichtet werden und einen nennenswerten Gewinn erwirtschaften; das Gegenteil ist der Fall, es wurden mehrfach Verluste eingefahren, ohne dass dies Folgen für die Verantwortlichen hatte. Sie sehen, die Gründe für die Lage der Theater sind nicht eindimensional. (...)

Antwort von Silvio Horn
FREIE WÄHLER
• 21.08.2011

(...) Und völlig unseriös ist ihre Behauptung, der Gleichheitsgrundsatz und das Grundgesetz verlangten Beiträge. Das Grundgesetz verlangt nicht, dass nur ein Teil der Bevölkerung (Grundstückseigentümer) die Kosten der Infrastrukturmaßnahmen für alle tragen muss. Denn auch Strom-, Telefon- oder Gasleitungen werden mit Gebühren auf alle Nutzer umgelegt. (...)

Frage von Andreas G. • 20.08.2011
Dr. Till Backhaus
Antwort von Till Backhaus
SPD
• 23.08.2011

(...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)

Antwort von Silvio Horn
FREIE WÄHLER
• 20.08.2011

(...) 1. Als ehemaliger Lehrer weiß ich, wie wichtig Rahmenbedingungen für den Lernerfolg sind. Nach meinem Dafürhalten müssen wir prüfen, ob die Klassenstärken, Raum- und Sanitärbedingungen oder auch das Lehrmaterial und andere Faktoren an unseren Schulen angemessen und zeitgemäß ausgestaltet sind. (...)

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