Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Rock
Antwort von René Rock
FDP
• 17.10.2018

(...) Wir wollen Fahrverbote verhindern und die Luft sauberer machen. Es muss Schluß sein mit den wechselseitigen Schuldzuweisungen zwischen Bund, Land, Stadt Frankfurt und Autoindustrie. (...)

Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.09.2018

(...) Den Unmut vieler Menschen über dieses Urteil kann ich gut verstehen. Ein mögliches Fahrverbot würde etwa ein Viertel der in Frankfurt registrierten Autos und zahllose Pendler oder Besucher aus dem Umland betreffen. Nicht zu vergessen der Wertverlust der betroffenen Fahrzeuge. (...)

Portrait von Georg Landwehrmann
Antwort von Georg Landwehrmann
FDP
• 20.09.2018

(...) Ich bin der Auffassung, dass jeder nach Maßgabe seiner individuellen ökonomischen Leistungsfähigkeit zur Finanzierung staatlicher Leistungen beitragen soll. D.h. (...)

Portrait von Dennis Eckold
Antwort von Dennis Eckold
DIE LINKE
• 21.09.2018

(...) Die HGO schließt in §65(2) bereits Doppelmandate aus, also z.B. dass eine Person gleichzeitig in Magistrat und StaVo Mitglied ist. Insofern ist eine Korrektur hier nicht erforderlich. (...)

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