(...) wie auch in unserem Regierungsprogramm für die kommende Legislaturperiode niedergeschrieben ist, wollen wir hauptsächlich Wohnungen durch öffentlich-staatliche Wohnungsbaugesellschaften bauen lassen, welche dann durch uns als Landesregierung preislich reguliert werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 30.09.2018
Antwort von Nancy Faeser SPD • 16.10.2018
Frage von Andreas R. • 29.09.2018
Antwort von Michael Weingärtner FREIE WÄHLER • 30.09.2018
(...) Bevor aus Solidaritätsprinzip alles Anwohner zur Kasse gebeten werden, muss das Verursacher-Prinzip gelten. (...)
Frage von Andreas R. • 29.09.2018
Antwort von Martina Feldmayer Bündnis 90/Die Grünen • 08.10.2018
(...) der Erhalt und die Sanierung kommunaler Straßen ist eine kommunale Aufgabe, von daher ist die Verantwortung bei der Kommune. Dabei sollen die Kommunen nun einen größeren Spielraum bekommen. (...)
Frage von Andreas R. • 29.09.2018
Antwort ausstehend von R. Alexander Lorz CDU
Frage von Verena D. • 29.09.2018
Antwort von Peter Schüppenhauer FREIE WÄHLER • 29.09.2018
(...) Ich kann Sie und alle Elternbeiräte nur auffordern die Politiker ständig auf Missstände aufmerksam zu machen und nicht nachzulassen. Nur Ihre Beharrlichkeit und Druck kann bei der jetzigen Regierung etwas ändern. (...)
Frage von Verena D. • 29.09.2018
Antwort von Patricia Eck SPD • 09.10.2018
(...) versichern, dass ich Ihren Unmut in weiten Teilen verstehen kann, macht er doch nur deutlich, dass derzeit in Sachen Bildungsgerechtigkeit von Landesseite bei weitem nicht genug getan wird. (...)