Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Alexander Sauer
AfD
• 02.09.2013

(...) Solche Äußerungen von Herrn Adam sind mir nicht bekannt - wenn das so wäre, repräsentiert er nicht die Meinung der mir bekannten Führungskräfte. Ich persönlich halte nichts von so einer Äußerung, jeder Mensch in Deutschland muss Wahlrecht haben, dieses Grundrecht der Demokratie ist für mich unantastbar. (...)

Antwort von Andreas Heidenreich
PIRATEN
• 31.08.2013

(...) grundsätlich ja, ich befürchte allerdings, dass die rechtliche Planung schon abgeschlossen ist. Auch sollte man in diesem Zusammenhang mal öffentlich machen welche Besatzungsrechte die Amerikaner noch in Deutschland haben und welche Einflussnahme die deutsche Politik dabei hat. (...)

Portrait von Norbert Rücker
Antwort von Norbert Rücker
PIRATEN
• 01.09.2013

(...) Gleichwohl erkenne ich den Bereich, wo die Annahme eines Minijobs eben nicht in der Schaffung eines dauerhaften prekären Arbeitsverhältnisses mündet, sondern - wie zum Beispiel in Ihrem Fall - dazu dient, einen zeitlich begrenzten finanziellen Engpass zu überbrücken. In diesem begrenzten Bereich erscheint mir die Beibehaltung der jetzigen Praxis unbedenklich. (...)

Antwort von Georg Einhaus
SPD
• 05.09.2013

(...) Wir werden ein regionales Lärmschutzkonzept fördern und mit den Kommunen erstellen. Darüber hinaus sind alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die auf eine Lärmreduzierung hinwirken. (...)

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