Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Dieter Schütz
FDP
• 06.01.2008

(...) Dazu kann ich nochmals unterstreichen, dass ich aus den genannten Gründen einer zeitnahen Überprüfung der jetzigen Regelung des Hessischen Naturschutzgesetzes offen gegenüber stehe. (...) Wir können uns dabei zwar an bestehenden Regelungen anderer Bundesländer wie z.B. Bayern, wo das Radfahren ausführlich und detailliert im Gesetzestext geregelt ist, orientieren, sollten aber dennoch eine passgenaue individuelle Regelung für Hessen finden. (...)

Antwort von Evelyn Berg
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2008

(...) Aktuell müssen wir leider deutlich sehen, dass der Abbau von Geldern im Jugendbereich, so geschehen vor 5 Jahren mit der Düsteren Zukunft zu vermehrten Auffälligwerden von Jugendlichen führt. (...) In diesem Zusammenhang Parteien Auszutrocknen ist nicht hilfreich, es geht da um eine allgemeinere Umverteilung gesellschaftlicher Ressourcen in den Bereichen Verwaltung, Wirtschaft, Schule und Verbände. (...)

Portrait von Peter Stephan
Antwort von Peter Stephan
CDU
• 09.01.2008

(...) Da ich erstmals antrete ist es wichtig, dass ich mich und meine Ziele auch den Wählern bekannt machen kann. Dafür bedarf es finanzieller Ausgaben, die jedoch andererseits auch durch Aufträge an Unternehmen fließen und Arbeit schaffen. (...)

Portrait von Frank Sürmann
Antwort von Frank Sürmann
FDP
• 10.01.2008

(...) Parteien gäbe es keine funktionierende Demokratie und freiheitlichen Rechtsstaat; einen Einheitsstaat will ich nicht! Die Kostenerstattung nach der Wahl ist der Höhe nach offensichtlich nicht ausreichend, sonst würde nicht so um Spenden gebuhlt. Bei der personellen Ausstattung der Jugendämter und im Bereich der Bildung muß drauf gesattelt werden; das können sie in unserem Parteiprogramm nachlesen. (...)

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