Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Dieser Antrag bekräftigt die Solidarität mit Israel und verurteilt jegliche Formen von Antisemitismus und Gewalt.

Inhaltlich wie auch zum Ablauf der gesamten Initiative müsste ich jetzt sehr weit ausholen.

In der Koalition haben wir uns darauf geeinigt, das Beihilfewesen weiterzuentwickeln, indem wir den Leistungskatalog überprüfen und bedarfsgerecht anpassen.

Für arbeitsunfähige Menschen existieren die Systeme der Grundsicherung. Daran wollen wir festhalten.

Ob eine Bank das Hessengeld als Eigenkapital ganz oder in Teilen anerkennt, ist Entscheidung der Bank oder Ergebnis der Verhandlung zwischen Bank und Bauherrn.