Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vanessa Gronemann
Antwort von Vanessa Gronemann
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.02.2022

Die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft ist die existentielle Aufgabe unserer Zeit. Wir Grüne treten seit unserer Gründung für eine andere Wirtschaftsweise ein. Eine Wirtschaft, die ökologisch, sozial, innovativ, fair und krisenfest ist.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort von Tarek Al-Wazir
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.06.2020

Übrigens kann jede Maßnahme der Exekutive auch gerichtlich überprüft werden, und das ist auch vielfach passiert. Ich möchte Sie an zwei hessische Beispiele erinnern: Die Korrektur des Bundesverfassungsgerichts, was eine Entscheidung zu einer Demonstration in Gießen angeht, deren Verbot aufgehoben wurde. Und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, der die von der Landesregierung geplante Wiedereröffnung der vierten Klassen der Grundschulen untersagte.

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