Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2020

(...) Ein entscheidendes Problem bei der Verkehrssicherheit ist (überhöhte) Geschwindigkeit. Je höher das Tempo, desto schwerer die Verletzungen und desto größer die Wahrscheinlichkeit tödlicher Folgen. Wir befürworten daher die Absenkung der Regelgeschwindigkeit innerorts auf Tempo 30. (...)

Portrait von Patrick Fischer
Antwort von Patrick Fischer
Volt
• 04.02.2020

(...) Dass die Bildungskarrieren in Deutschland zu einem viel zu großen Teil von den Elternhäusern abhängen, hat wesentlich systemische Gründe. Langfristig wird es also Schulstrukturreformen geben müssen, die die Schulgliederung aufheben. Das heißt natürlich nicht, dass alle Schüler*innen immer im gleichen Lernumfeld lernen, da durch Möglichkeiten der äußeren und inneren Differenzierung auch in EINER Schule alle Leistungsniveaus gefördert werden können. (...)

Annkathrin Kammeyer, MdHB
Antwort von Annkathrin Kammeyer
SPD
• 19.02.2020

(...) das ist natürlich nicht in Ordnung. Generell haben wir in den letzten Jahren den Service der Bezirksämter immer weiter ausgebaut - durch Verlängerung der Öffnungszeiten, den Ausbau von Online-Diensten und die Einstellung von zahlreichen neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aktuell wird die Buchung von Terminen in den Kundenzentren auf ein neues Portal umgestellt. (...)

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