Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 20.02.2020

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass es in Hamburg auch für Menschen mit einer anerkannten Behinderung von weniger als 50 % Sonderausweise zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes in hamburgischen öffentlichen Verkehrsmitteln gegeben hat. Das war eine Hamburger Besonderheit und ist schon vor längerer Zeit auch vor dem Hintergrund einer wirklich sehr geringen Inanspruchnahme eingestellt worden. (...)

Oliver Errichiello
Antwort von Oliver Errichiello
SPD
• 17.02.2020

(...) Oder einfach nur taktisches Kalkül? Keine Frage: Cum-Ex-Geschäfte sind nicht tolerabel. Fragwürdiges Geld muss auf allen Ebenen der Allgemeinheit wieder zugeführt werden. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 21.02.2020

(...) Im Kern der Tätigkeit geht es um die Beratung und Begleitung von Familien sowie um die Vermittlung unter anderem familienfördernder Leistungen und Hilfen, zum Beispiel nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuchs. In Einzelfällen kann eine Verbeamtung vorgenommen werden, was in Hamburg auch so erfolgt. Es handelt sich dann in der Regel um besonders erfahrene Kolleginnen oder Kollegen, bei denen die hoheitlichen Befugnisse gegebenenfalls auch eine größere Rolle spielen. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 21.02.2020

(...) Die SPD tut übrigens eine Menge, um gegen Rassismus bei Hunden vorzugehen. Und die Regelungen des Hamburger Hundegesetzes haben damit nichts zu tun. (...)

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