Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter K. • 17.02.2020
Antwort von Dorothee Martin SPD • 20.02.2020 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist richtig, dass es in Hamburg auch für Menschen mit einer anerkannten Behinderung von weniger als 50 % Sonderausweise zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes in hamburgischen öffentlichen Verkehrsmitteln gegeben hat. Das war eine Hamburger Besonderheit und ist schon vor längerer Zeit auch vor dem Hintergrund einer wirklich sehr geringen Inanspruchnahme eingestellt worden. (...)
Frage von Dieter K. • 17.02.2020
Antwort von André Trepoll CDU • 19.02.2020 (...) benötigt werden, da der Schwerbehindertenausweis automatisch zur Inanspruchnahme eines Sitzplatzes berechtigt. (...)
Frage von Marius W. • 17.02.2020
Antwort von Oliver Errichiello SPD • 17.02.2020 (...) Oder einfach nur taktisches Kalkül? Keine Frage: Cum-Ex-Geschäfte sind nicht tolerabel. Fragwürdiges Geld muss auf allen Ebenen der Allgemeinheit wieder zugeführt werden. (...)
Frage von Stefan W. • 17.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 21.02.2020 (...) Im Kern der Tätigkeit geht es um die Beratung und Begleitung von Familien sowie um die Vermittlung unter anderem familienfördernder Leistungen und Hilfen, zum Beispiel nach dem Achten Buch des Sozialgesetzbuchs. In Einzelfällen kann eine Verbeamtung vorgenommen werden, was in Hamburg auch so erfolgt. Es handelt sich dann in der Regel um besonders erfahrene Kolleginnen oder Kollegen, bei denen die hoheitlichen Befugnisse gegebenenfalls auch eine größere Rolle spielen. (...)
Frage von Felix T. • 17.02.2020
Antwort von Christian Pohl AfD • 19.02.2020 (...) Danach ist die Abgabenast dementsprechend zu reduzieren. Ziel muss es sein, Sozialabgaben und Mehrwertsteuer um die Hälfte zu senken. (...)
Frage von Irmgard T. • 17.02.2020
Antwort von Peter Tschentscher SPD • 21.02.2020 (...) Die SPD tut übrigens eine Menge, um gegen Rassismus bei Hunden vorzugehen. Und die Regelungen des Hamburger Hundegesetzes haben damit nichts zu tun. (...)