Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von René P. • 01.02.2015
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.02.2015

(...) im Kern verdeutlichen Ihre Fragen eines der Hauptprobleme der Verkehrsplanung in unserer Stadt: Hamburg ist eng bebaut und die Straßen stammen oft aus Zeiten, in denen sie viel weniger Verkehr abwickeln mussten. Der Verkehrsraum ist vergeben und ist – zumindest oberirdisch – nicht beliebig erweiterbar. (...)

Portrait von Karin Timmermann
Antwort von Karin Timmermann
SPD
• 10.02.2015

(...) das Tarifsystem gerade mit Blick auf die Kurzstreckenkarte ist (im Vergleich zu Berlin) deshalb so kompliziert, weil hier mit Zahlgrenzen gearbeitet wird. Die SPD-Fraktion will auch ein einfacher zu verstehendes Tarifsystem, setzt dabei aber auf einen elektronischen Tarif, der mit dem weiteren Ausbau der HVV-Card eingeführt werden kann. (...)

Portrait von Karin Timmermann
Antwort von Karin Timmermann
SPD
• 09.02.2015

(...) ich kann ihren Eindruck nicht bestätigen. Bei der Vergabe von städtischen Grundstücken sind die Genossenschaften in den letzten beiden Jahren, auf Grund der neuen Vergabepolitik der Stadt, es wird nach dem Konzept und nicht nach dem Höchstgebot vergeben, auch berücksichtigt worden. Um die 50 % der städtischen Grundstücke wurden an Genossenschaften vergeben. (...)

Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 08.02.2015

(...) DIE LINKE will einen Politikwechsel, der Hamburg zu einer weltoffenen Stadt macht, in der die Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die Verhältnisse demokratisch gestalten. Auch deshalb ist es gesellschaftlich und politisch geboten, rechten Rattenfängern keinen Platz in unserer Stadt zu geben. (...)

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