Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cathrin D. • 03.02.2015
Antwort von Harald Krüger CDU • 04.02.2015 (...) Das ist in den Flächenstaaten naturgemäß einfacher. Deshalb wäre es wünschenswert, wenn Flüchtlinge auch in benachbarten Bundesländern untergebracht werden könnten; selbstverständlich gegen Erstattung der Kosten. Natürlich müßten auch hier die erforderlichen sozialen, medizinischen und schulischen Strukturen vorhanden sein. (...)
Frage von Martina W. • 03.02.2015
Antwort von Marc Schemmel SPD • 04.02.2015 (...) Für ein stärkeres Lokstedter Stadtteilzentrum kann mit dem Gelände am Behrmannplatz ein wichtiger Beitrag geleistet werden. Dafür müssen natürlich auch die Eigentümer der Flächen mitspielen. (...)
Frage von Martina W. • 03.02.2015
Antwort von Monika Schaal SPD • 09.02.2015 (...) Sobald das entsprechende Grundstück verfügbar ist, können die vorliegenden Planungen für ein Lokstedter Zentrum umgesetzt werden. Der Bezirk hat mit dem B-Plan Lokstedt 61 bereits die Grundlagen dafür geschaffen. (...)
Frage von Isabel A. • 03.02.2015
Antwort von Burkhard Masseida PIRATEN • 04.02.2015 (...) Zuerst einmal möchte ich Ihnen sagen, dass ich Ihre Kritik an den Ermittlungen und der mangelhaften Aufarbeitung in diesem Fall eindeutig teile. Ohne das Engagement einiger Journalisten schmälern zu wollen, findet eine öffentliche Diskussion über den Hamburger NSU-Mord in dieser Stadt faktisch nicht statt. Allenfalls wird aus Bayern vom NSU-Prozess oder aus den verschiedenen Untersuchungsausschüssen andernorts berichtet, und dadurch die Wahrnehmung erzeugt, uns hier in Hamburg ginge das eher wenig an. (...)
Frage von Ami K. • 03.02.2015
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.02.2015 (...) Besonders am Herzen liegen mir Bürgerrechte und die individuelle Freiheit. (...) Zudem bietet sie keine Lösungen, wie Hamburg seine schlechten Luft- und hohen Lärmwerte mindert. (...)
Frage von Rolf T. • 03.02.2015
Antwort von Ksenija Bekeris SPD • 13.02.2015 (...) Die wachsende Zahl an Fahrgästen wird jedoch in der Zukunft mit der Busoptimierung allein nicht zu leisten sein. Deswegen hat sich die SPD für den Bau einer neuen U-Bahnlinie ausgesprochen, die auch die Stadtteile Bramfeld und Steilshoop direkt an das Schienennetz der HOCHBAHN anschließen soll. (...)