Frage an Marc Schemmel von Martina W. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Lokstedter Behrmannplatz.

Die Entwicklung rund um den Behrmannplatz beschäftigt die kommunale Politik ja schon seit längerer Zeit:

2010 wurde fürden Bereich ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb "Umnutzung DRK-Gelände Lokstedt" durchgeführt: http://www.hamburg.de/stadtplanung-eimsbuettel/2618182/wettbewerb-drk-lokstedt/

Anlass des Wettbewerbes war seinerzeit die Ankündigung des DRK, seinen heutigen Standort am Behrmannplatz in Lokstedt aufzugeben und die dort vorhandenen Nutzungen zu verlagern. Als übergeordnetes Planungsziel wurde die Stärkung der Zentrenfunktion des gesamten Bereichs sowie die Deckung des weiteren Bedarfes im BereichWohnungsbau festgelegt.
http://www.hamburg.de/eimsbuettel/bplaene-im-verfahren/2698014/lokstedt-61/

2012 wurde bekannt, dass sich mit dem DRK in den Verhandlungen um einen Verkauf des Grundstückes nicht geeinigt werden konnte.

2013 wurde dann interfraktionell in der Bezirksversammlung ein Antrag „Perspektivenfür Lokstedt“ beschlossen, mit dem sich die Kommunalpolitik u.a. auch erneut für die Betrachtung des Behrmannplatzes als einen möglichen Standort für ein neues Stadtteilzentrum ausgesprochen hat. Hier finden Sie den Beschluss: https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1000118

Im Mai 2014 hat die Verwaltung im Regionalausschuss Lokstedt einen ausführlichen Sachstandsbericht zu diesem Beschluss gegeben und weitere Perspektiven zu den Themen Wohnen, Leben und Arbeiten im Stadtteil Lokstedt aufgezeigt. Dabeiführte die Verwaltung zur Nahversorgung und Zentrumsentwicklung aus, dass der Bezirk Eimsbüttel über ein umfassendes bezirkliches Einzelhandel- und Nahversorgungskonzept verfügt; Eimsbüttel jedoch abhängig vom hamburgweit gültigen Zentrenkonzept und den Ausweisungen des Flächennutzungsplans hinsichtlich der Zentren sei. Insbesondere für Lokstedt würde hier noch eine Abweichung bestehen, die geklärt werden müsse. Alle sieben Bezirke seien mit der zuständigen Fachbehörde im Gespräch mit dem Ziel ein für alle geltendes“Zentrumskonzept“ aufzulegen. Im Zuge dessen sollte auch der Status desLokstedter Zentrums einwandfrei geklärt werden.
(Den Protokollauszug finden Sie hier: https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1002518 )

Am 4. September 2014 fand dann die öffentliche Veranstaltung »Lokstedt im Wandel« statt,bei der u.a. auch die Ergebnisse der aufsuchenden Bürgerbefragung vorgestelltwurden.

Dem Regionalausschuss Lokstedt wurde im November 2014 der umfangreiche Abschlussbericht vorgelegt: https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036159290703/159290703/01015331/31-Anlagen/01/RALo10-11-2014_Bericht-PerspektivenLokstedt_2_.pdf

In der Sitzung wurde auch noch einmal der Sachstand zum Thema „Zentrenentwicklung“abgefragt. Die Verwaltung führte hier noch einmal aus, dass „alle sieben Bezirke derzeit zusammen mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt ein für alle geltendes „Zentrumskonzept“ erarbeiten möchten. Wann dieses vorliege, sei nicht absehbar, zurzeit würden als Grundgerüst die Leitlinien für den Einzelhandel vorliegen.“
Zudem wurde in der Sitzung vom Regionalbeauftragten auch die Anregung mitgegeben, dass auf der Ausgangsbasis des Abschlussberichts und den erfolgten aufsuchenden Bürgergesprächen, weitere Schritte der Bürgerbeteiligung erfolgen und dadurch „zukunftsweisende Prioritäten für Lokstedt“ gesetzt werden könnten.

Diese Anregung haben wir nun aufgegriffen und in die letzte Bezirksversammlung den von Ihnen angesprochenen Antrag eingebracht, mit dem wir den Bezirksamtsleiter aufgefordert haben, „auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse und Erfahrungen der durchgeführten Bürgerbeteiligung zu den Entwicklungsperspektiven für den Stadtteil Lokstedt bis zum Ende des ersten Quartals 2015 eine Beschlussvorlage zu erarbeiten, wie diese so fortgesetzt und weiterentwickelt werden kann, dass möglichst viele Bürger an der Entwicklung des Stadtteils Lokstedt in den nächsten fünf Jahren beteiligt werden können.
Im Rahmen einer Entwicklungsperspektive „Lokstedt 2020“ solleninsbesondere Möglichkeiten aufgezeigt werden, wie diese Beteiligung in den BereichenWohnen, Einzelhandel und Gastronomie, Verkehr sowie Zusammenleben derGenerationen im positiven Sinne entwickelt und eingesetzt werden kann. Dabeisind gemäß § 33 BezVG auch die Wünsche von Kindern und Jugendlichen verstärktmit einzubeziehen.“
Hier der Beschluss: https://sitzungsdienst-eimsbuettel.hamburg.de/bi/___tmp/tmp/45081036159290653/159290653/01018482/82.pdf )

Dieser Beschluss ist - genauso wie die früheren Beschlüsse zum Thema der weiteren Entwicklung Lokstedts/ eines Zentrums - ja interfraktionell getragen worden und alle Fraktionen auf Bezirksebene werden jetzt weiter mit der Verwaltung daran arbeiten..

So viel zum mir bekannten Sachstand. Zu Ihren Fragen:

Wie wollen Sie den Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.1.2015-ein Zentrum für Lokstedt- durch Ihre Arbeit in der Bürgerschaft konkretisieren?

Beim jüngsten Beschluss vom 29.1.15 – bei dem es um die Verstetigung der Bürgerbeteiligung ging - ,wurde unser Bezirksamtsleiter aufgefordert, aufzuzeigen, wie die Bürgerbeteiligung in Lokstedt fortgesetzt werden kann. Wir haben in unserem Bezirk nun auch einen Koordinator für Bürgerbeteiligung – der gleichzeitig Regionalbeauftragter ist -, der diese Aufgabe sicherlich wieder mit großem Einsatz angeht. Wir sind als Politik aufgefordert, diesen Prozess auf allen Ebenen –ob Bezirks- oder Landesebene – im Rahmen der Möglichkeiten und Zuständigkeitenzu unterstützen. Das werde ich auch gerne weiterhin tun.
Bezirke und zuständige Behörde sind zudem gefordert, dass angekündigte Zetrenkonzept vorzulegen.

Die Rindermarkthalle im Schanzenviertel ist ein gelungenes Beispiel für ein Einkaufszentrum mit Aufenthaltsqualität. Können Sie sich eine Übertragungdieses Modells am Behrmannplatz vorstellen? Wie sehen Ihre persönlichen Vorstellungen für einLokstedter Zentrum am Behrmannplatz aus?

Die letztes Jahr neu eröffnete Rindermarkthalle wird sich hoffentlich gut in den Stadtteil St. Pauli einfügen. Um die Rindermarkthalle hat es ja jahrelang vor Ort intensive Diskussionen gegeben.

Wie oben beschrieben, wurde bei uns nun gemeinsam beschlossen, dass in Lokstedt der angeschobene Beteiligungsprozess fort­gesetzt und die Ergebnisse für künftige Vorhaben als Grundlage genommen werden sollen.

Für ein stärkeres Lokstedter Stadtteilzentrum kann mit dem Gelände am Behrmannplatz ein wichtiger Beitrag geleistet werden. Dafür müssen natürlich auch die Eigentümer der Flächen mitspielen. Ich könnte mir dann gut eine attraktive Mischung aus Wohnungsbau, gewerblichen Nutzungen und Angeboten zur Auf­ent­haltsqualität am Behrmannplatz vorstellen.

Viele Grüße
Marc Schemmel