Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim S. • 25.01.2015
Antwort von Jennyfer Dutschke FDP • 26.01.2015 (...) ich denke, dass mit TTIP viele Chancen für Deutschland und besonders für Hamburg verbunden sind. Im letzten Jahr kam eine Studie der Bertelsmann Stiftung und des Ifo-Instituts zu dem Ergebnis, dass aus Hamburg in die USA ein Exportanstieg von rund 22 Prozent zu erwarten wäre. (...)
Frage von Heinrich K. • 25.01.2015
Antwort von Katja Suding FDP • 26.01.2015 (...) Ich darf Ihnen versichern, dass die Kandidaten der FDP zur Bürgerschaftswahl einzig und allein aufgrund Ihrer Fähigkeiten beurteilt und nominiert wurden. (...) Unter den Kandidaten finden sich selbstverständlich auch Experten für Sozial- und Arbeitsmarktfragen, zu denen beispielsweise die Altersarmut gehört. (...)
Frage von Martin F. • 25.01.2015
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 03.02.2015 (...) - Wir wollen bei allen großen Infrastrukturprojekten einen ernsthaften Dialog mit den Unternehmen und den Umweltverbänden. (...)
Frage von Carlos C. • 25.01.2015
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 26.01.2015 (...) Leider sind bisher meine Versuche gescheitert, die Grenze zu Altona wieder historisch an den Pepermölenbek zu verlegen. Aber auf dem Hein Köllisch Platz fühlt man sich als St Paulianer und nicht als Altonaer. Ich bin auch Distriktsvorsitzender der SPD St. (...)
Frage von Sonja C. • 24.01.2015
Antwort von Marinke Müller-Gindullis PIRATEN • 28.01.2015 (...) Bei einem Volksbegehren wird der Senat dann angehalten, einen Beschluss zu fassen, der der Vorlage der Initiatoren entspricht. (...) Insgesamt gesehen verdeutlicht das Beispiel der Busbeschleunigung, dass mit dem politischen Instrument der direkten Demokratie im Sinne des Allgemeinwohls bessere Lösungen erzielt werden können, als das durch häufig interessengeleitete Politik „von oben“ der Fall ist. (...)
Frage von Robert M. • 24.01.2015
Antwort von Kaja Steffens CDU • 25.01.2015 (...) Die E-Mobilität in Hamburg muss als wichtiger Beitrag für eine umweltgerechtere Verkehrssituation gefördert werden. Hamburg kann die E-Mobilität attraktiver gestalten, indem mehr Stromtankstellen gebaut werden und das Parken für E-Mobile generell kostenlos gewährt wird. Ich würde mich dafür einsetzen. (...)