Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 28.01.2015

(...) Die Fahrrinnenanpassung der Elbe ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist. Bei den Planfeststellungunterlagen werden die Auswirkungen auf die Umwelt mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 13.02.2015

(...) Bei dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU steht noch lange nicht fest, was am Ende darin stehen wird. Es werden im Verlauf der weiteren Verhandlungen sicher noch Fragen zu klären sein. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 01.02.2015

(...) Ich kenne allerdings auch den von Ihnen angesprochen Rückstau auf der Wellingsbütteler Landstraße und habe Ihr Anliegen an meine Kollegen der Bezirksversammlung bzw. (...) Voraussichtlich wird das Thema bei der nächsten Sitzung des Regionalausschusses am 9.02. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2015

(...) Unter Einbeziehung der Polizei wurde als Lösungsvorschlag gegen den Schleichverkehr und der Erhöhten Geschwindigkeit beschlossen, dass die Öffnungszeiten auf dem Friedhof Ohlsdorf geändert werden. Wir sind weiterhin der Auffassung, dass der Verkehr auf die Haupt- und Verbindungsstraßen gehört und nicht in Wohngebiete oder auf den Friedhof. (...)

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