Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd C. • 08.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Ganz besonders beschämend sind die Tatsachen, dass arme Haushalte nicht heraus gerechnet wurden und dass die Referenzgruppe nun die untersten 15 % der Haushalte sind. Meiner Ansicht nach ist das Vorgehen weder verfassungskonform noch ermöglicht es eine gesellschaftliche Teilhabe. (...)
Frage von Lucy H. • 08.02.2011
Antwort von Joachim Bischoff DIE LINKE • 12.02.2011 (...) Außerdem fordert DIE LINKE zweitens, dass zusätzlich 150 SteuerprüferInnen eingestellt werden, was zu Steuermehreinnahmen von mindestens 150 Mio. Euro führen würde. (...)
Frage von Gawan M. • 07.02.2011
Antwort von Horst Schneider DIE LINKE • 09.02.2011 (...) Es wurde die Möglichkeit geschaffen Menschen in Unfreiheit zu bringen. Die Tariffreiheit auszuhöhlen und arbeitslose Menschen für 1 € in der Stunde zu beschäftigen. (...)
Frage von Gawan M. • 07.02.2011
Antwort von Malik Karabulut Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) In der Wirtschaft nennt Wirtschaftnvestition in ein Projekt/Objekt der 110 Milliarden verschlingt, aber im Gegensatz dazu, einen Börsenwert von grade mal 100 Millionen hat, eine ganz klare FEHLINVESTITION. Siehe Hypo Real Estate. (...)
Frage von Gawan M. • 07.02.2011
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2011 (...) das bedingungslose Grundeinkommen wird in meiner Partei sehr kontrovers diskutiert. Ich gehöre dabei zu jenen, die dem eher skeptisch gegenüberstehen. (...)
Frage von Gawan M. • 07.02.2011
Antwort von Norbert Hackbusch DIE LINKE • 08.02.2011 (...) Wertvoll ist die Idee damit gegen den wahnsinnigen Druck gesellschaftlich agieren zu können, jede Arbeit zu jedem Lohn annehmen zu müssen. Dieser Druck hat durch Hartz IV kräftig zugenommen und nicht nur für Hartz IV Empfänger, sondern für alle Beschäftigten schlechte Auswirkungen. (...)