Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan K. • 08.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Unser Ziel ist es, das Angebot an die hohe Nachfrage anzupassen. Wichtig ist uns aber auch, dass wir mehr Jugendliche aus bildungsfernen Elternhäusern oder mit Migrationshintergrund für die Freiwilligendienste begeistern können. Dreh - und Angelpunkt sind aber auch hier die nötigen Finanzen, sowohl aus dem Bundes- als auch aus dem Landeshaushalt. (...)
Frage von Margrit S. • 08.02.2011
Antwort von Thomas Sönke Kluth FDP • 09.02.2011 (...) Euro können wir nicht einfach ignorieren. Der Sparvorschlag der Hamburger FDP zielt auf die Kernverwaltung ab und spart den sozialen Bereich aus, weil wir hier kein Sparpotenzial sehen. Die Leistungen, die im sozialen Bereich auf Landesebene in Hamburg erbracht werden, sind überwiegend durch Leistungsgesetze des Bundes festgeschrieben, deren Umfang wir Landespolitiker nicht beeinflussen können. (...)
Frage von Jörn F. • 08.02.2011
Antwort von Stefanie von Berg Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Volksbegehren und Volksentscheide sind für uns wichtige Instrumente der Beteiligung. Insbesondere bei Großprojekten wird es immer mehr nötig, einen breiten Beteiligungsprozess im Vorfeld von Entscheidungsfindungen zu implementieren. Wir haben verstanden, wie entscheidend sich Politik durch die direkte Demokratie verändert hat. (...)
Frage von Heike W. • 08.02.2011
Antwort von Knut Schümann Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) Derzeit wird in den Medien, so auch in dem von Ihnen erwähnten Beitrag in der Ärztezeitung, über Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion berichtet, wonach Ärzten künftig Geldstrafen von bis zu 25.000 Euro drohen, wenn sie Kassenpatienten zu lange auf einen Behandlungstermin warten lassen. (...) Die Idee klingt für mich populistisch. (...)
Frage von Georg F. • 08.02.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 08.02.2011 (...) die völlige Freigabe sogenannter weicher Drogen lehne ich auch ab. Einen stark reglementierten und kontrolliereten Fachhandel halte ich auch für einen guten Weg. (...)
Frage von Georg F. • 08.02.2011
Antwort von Hannelore Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre, wenn auch sehr brisante, Frage. Legaler (Alkohol, Tabak) und illegaler Drogenkonsum sind leider eine gesellschaftliche Realität. Sicherlich ist die Kriminalisierung illegaler Drogen nicht der richtige Weg. (...)