Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 14.02.2011
Antwort von Claus-Joachim Dickow FDP • 15.02.2011 (...) gerne beantworte ich Ihre Fragen. Die Bürgerschaft hat die Möglichkeit, die von schwarz-grün festgesetzten Standards zur energetischen Sanierung wieder auf den bundesweiten Stand der Energieeinsparungs-Verordung zurückzufahren. Dazu ist es jedoch notwendig, daß die FDP so stark wird, dass es eine Mehrheit ohne Beteiligung der GAL gibt. (...)
Frage von Mathias F. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Dr. Juliane S. • 14.02.2011
Antwort von Anja Quast SPD • 15.02.2011 (...) die Antwort auf diese Frage ist ganz einfach; wir haben im vergangenen Jahr einen Volksentscheid zu dieser Frage gehabt, der erfolgreich war. Das heißt, die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Beibehaltung des Gymnasiums ab Klasse vier. Diese Entscheidung respektiere ich, da ich der Meinung bin, man kann in einer so wichtigen Frage keine Politik gegen das Volk machen. (...)
Frage von Steffen W. • 14.02.2011
Antwort von Otfried Hilbert Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2011 (...) Sie haben trotzdem den Eindruck gewonnen, daß auch die Grünen von ihrem klaren Kurs für die Stadtbahn abweichen? Diesen Eindruck teile ich nicht, im Gegenteil: Die Stadtbahn ist fester Bestandteil in unserem Wahlprogramm und im jüngsten Wahlaufruf von Anja Hajduk - den auch ich z. B. (...)
Frage von Holger D. • 14.02.2011
Antwort von Thomas Pfohe FDP • 14.02.2011 (...) Ich halte die Einleitung von Disziplinarverfahren gegen streikende Beamte für rechtens (ich bin kein Anwalt) und verhältnismäßig, auch wenn ich mit den Gründen für den Ausstand durchaus sympathisiere. Der Motivation förderlich ist die Einleitung von Disziplinarverfahren sicherlich nicht. (...)
Frage von Holger D. • 14.02.2011
Antwort ausstehend von Holger Müller FDP