Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Heeder
Antwort von Carsten Heeder
SPD
• 18.01.2011

(...) ich fahre auch Auto; am meisten stört mich daran aber, dass sich mir die öffentlichen Verkehrsmittel eigentlich viel zu selten als bessere Alternative anbieten. Als "Melkkuh" fühle ich mich jedoch nicht; das liegt vielleicht daran, dass ich einen relativ günstigen Kleinwagen fahre. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias
FDP
• 27.01.2011

(...) Guter Journalismus kostet nun einmal Geld - eine Rundfunk- und Fernsehgebühr ist zur Finanzierung dieses Qualitäts-Journalismus unumgänglich. Wenn die Haushaltsabgabe dafür sorgt, dass Gebühren der Steuerzahler wirklich diesen Medien zu Gute kommen und nicht zur Finanzierung von Schnüffelbehörden wie der GEZ benutzt werden, dann ist das völlig okay. Dann ist sie ein richtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. (...)

Portrait von Carsten Heeder
Antwort von Carsten Heeder
SPD
• 18.01.2011

(...) Ob nun irgendwann eine Stadt- oder U-Bahn nach Bramfeld/Steilshoop fährt oder nicht: Schon jetzt könnte man einiges am bestehenden Busnetz verbessern. Hierzu hat die Verkehrs-AG des Stadtteilbeirats Steilshoop ein (überparteiliches) Konzept erarbeitet, das ich unterstütze und an dieser Stelle gern nenne: (...)

Portrait von Michael Schweiger
Antwort von Michael Schweiger
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.01.2011

(...) vielen Dank für Ihre Empfehlung, wenngleich ich dieser inhaltlich nicht nachkommen kann. Auch wenn wir auf die Stadtbahn verzichten würden (was ich im übrigen verkehrspolitisch, stadtplanerisch und auch fiskalisch für falsch hielte), würde im (Betriebs)Haushalt der FHH keine einzige Sozialarbeiterstelle oder ähnliches zusätzlich finanzierbar sein. Der überwiegende Teil der Stadtbahn finanziert sich aus Bundesmitteln (über den Bundesverkehrswegeplan) ein erheblichen Teil der Finanzierung trägt der HVV und lediglich einen Teil (aktuell 54 Mill € für den 1.Streckenabschnitt) erfolgt aus dem Investionshaushalt der Stadt. (...)

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