Frage an Michael Schweiger von Peter W. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrtern Herr Schweiger,
in Ihrer
Antwort an Herrn Brumm schreiben Sie, dass durch massive Einsparungen, wichtige Investitionen um sozialen Bereich vielleicht nicht gemacht werden können.
Ihnen ist ja sicherlich auch bekannt, dass Hamburg mit 25 Milliarden verschuldet ist und nun fast 2 Milliarden dazu kommen.
Ich finde, da ist sparen angesagt.
Wie wäre es denn, wenn Ihre Partei mal ihr Lieblingsprojekt, die Stadtbahn, opfern würde?
Es kann doch nicht sein, dass bei der augenblicklichen finanziellen Lage, überall im sozialen Bereich gespart wird und auf der anderen Seite Großprojekte, wie die Straßenbahn durchgepaukt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Westphal
Sehr geehrter Herr Westphal,
vielen Dank für Ihre Empfehlung, wenngleich ich dieser inhaltlich nicht nachkommen kann. Auch wenn wir auf die Stadtbahn verzichten würden (was ich im übrigen verkehrspolitisch, stadtplanerisch und auch fiskalisch für falsch hielte), würde im (Betriebs)Haushalt der FHH keine einzige Sozialarbeiterstelle oder ähnliches zusätzlich finanzierbar sein. Der überwiegende Teil der Stadtbahn finanziert sich aus Bundesmitteln (über den Bundesverkehrswegeplan) ein erheblichen Teil der Finanzierung trägt der HVV und lediglich einen Teil (aktuell 54 Mill € für den 1.Streckenabschnitt) erfolgt aus dem Investionshaushalt der Stadt. Die Stadtbahn hat nix mehr mit der alten Straßenbahn zu tun. Sie wird zukünftig Sorge tragen, dass alle Menschen, (junge und alte, Behinderte Menschen und weniger betuchte) sich in der Stadt schnell (Die Stadtbahn hat an Kreuzungen immer grün) und klimafreundlich bewegen können. Das hat auch das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium so eingeschätzt, daher auch die Bundesförderung. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie der Stadtbahn eine Chance geben, für Bramfeld-Steilshoop, denen seit Jahren eine ÖPNV-Verbindung versprochen wurde, aber auch für alle HamburgerInnen die in den nächsten Jahrzehnten der enormen Zunahme des Verkehres ein modernes Mobilitätskonzept entgegen setzen müssen. Sollten Sie an weiteren Aspekten interessiert sein, schauen Sie auch auf www.stadtbahnja.de oder informieren sich über den Planungsstand direkt beim HVV.
Herzlichst Ihr Michael Schweiger
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