Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer E. • 18.01.2011
Antwort von Christoph Ahlhaus CDU • 20.01.2011 (...) Man darf aber wie in Ihrem Fall die hinter den Zahlen steckenden Einzelschicksale nicht vergessen. Wenngleich ich Ihre gegenwärtige Situation sehr gut nachvollziehen kann und Ihnen bei Ihrem Anliegen gern behilflich wäre, bitte ich um Verständnis, dass es mir als Erstem Bürgermeister nicht möglich ist, in die allgemeine Arbeitsvermittlung der Agentur für Arbeit bzw. in die Personalhoheit der einzelnen Behörden und Bezirksämter einzugreifen. (...)
Frage von Uwe S. • 18.01.2011
Antwort von Michael Schweiger Bündnis 90/Die Grünen • 18.01.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Zur Elbvertiefung vertrete ich die Grüne Position, das diese Maßnahme einen zu geringen Gegenwert zum ökologischen Schaden darstellt. Schon jetzt erreichen 99% der Schiffe, teils auf hoher Welle, den Hamburger Hafen. (...)
Frage von Björn B. • 18.01.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 18.01.2011 (...) Durch die Besteuerung des EZG entsteht ein Refinanzierungseffekt von ca. 25%.Weitere Refinanzierungseffekte entstehen durch Beiträge zur Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. (...)
Frage von Kai B. • 18.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 01.02.2011 (...) Mein vorrangiges Ziel ist, diesen schleichenden Polizeiabbau zu stoppen: Für jeden ausscheidenden Polizeibeamten muss eine neu ausgebildete Nachwuchskraft bereit stehen. Deshalb starten wir eine Ausbildungsoffensive für die Polizei, mit der so schnell wie möglich jedes Jahr 250 neue Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter eingestellt werden sollen. Wir haben unser Regierungsprogramm durchgerechnet und nur das versprochen, was wir auch halten können: Die Ausbildungsoffensive gehört dazu. (...)
Frage von Kai B. • 18.01.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 24.01.2011 (...) Im Kontext der Überwachung des ruhenden Verkehrs gab es ja jüngst Ideen, eine neue Kontrollbürokratie bei der Stadtentwicklungsbehörde anzusiedeln. Ich habe diese Idee für einen Fehler gehalten. (...)
Frage von Jens M. • 18.01.2011
Antwort von Lars Hendrik Klee Die PARTEI • 20.01.2011 (...) Das Projekt Harburg S31 muss umgesetzt werden. Die ersten Pläne liegen bereits bei mir auf dem Schreibtisch. (...)