Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario B. • 25.01.2011
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 25.01.2011 (...) Da anonyme Diffamierungskampagne, die unter der von Ihnen genannten Website veranstaltet wird, ist der plumpe Versuch, mich mit diversen falschen Behauptungen, die in dem Video verbreitet werden, zu diskreditieren. Es wird dort allerlei Unsinn über ProzeUnsinn über Prozessech nicht geführt habe, und auch sonst viel Falsches - auch über die Hamburger Gerichte - anonym verbreitet. (...)
Frage von Michael H. • 25.01.2011
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 25.01.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich als parteiloser Kandidat auf der Landesliste der CDU kandidiere und im Falle meiner Wahl nach Artikel 7 der Hamburgischen Verfassung als Bürgerschaftsabgeordneter "Vertreter des ganzen Volkes" bin, sind Interessenkonflikte nicht zu erwarten. In meiner Eigenschaft als Initiator und Sprecher der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" werde ich mich insbesondere bildungspolitisch für gute Schulen und eine gute Bildungspolitik für die Zukunft unserer Gesellschaft einsetzen. (...)
Frage von Alf N. • 25.01.2011
Antwort von Kurt Duwe FDP • 28.01.2011 (...) Zum kleinteiligen Verkehrsmodell: Es ist meines Erachtens wirklich notwendig, mit Hilfe von sehr detaillierten Verkehrsmodellen die Auswirkungen von Verkehrslenkungen jedweder Art zu untersuchen. Alles andere ist mehr oder weniger Kaffeesatzleserei. (...)
Frage von Tobias H. • 24.01.2011
Antwort von Christoph Ahlhaus CDU • 07.02.2011 (...) Es ist leider auch richtig, dass einige bei den bestehenden Regelungen für die Kita-Kosten mehr als andere belastet werden. Gerade in Grenzfällen wird dies immer wieder deutlich. (...)
Frage von Helena P. • 24.01.2011
Antwort ausstehend von Astrid Bruchmann SPD Frage von Helena P. • 24.01.2011
Antwort von Carsten Ovens CDU • 26.01.2011 (...) Mit StadtRAD und CarSharing engagiere ich mich für zwei besonders nachhaltige Projekte, die den öffentlichen Personennahverkehr zusätzlich unterstützen sollen. Das StadtRAD ist vor allem auf der innerstädtischen Kurzstrecke von Vorteil, CarSharing kann gerade auch in den äußeren Stadtteilen eine sinnvolle Ergänzung sein, z.B. im nördlichen Lokstedt, in Niendorf oder Schnelsen. (...)