Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela W. • 29.01.2011
Antwort von Wolfgang Joithe-von Krosigk Die Linke • 30.01.2011 (...) Lässt sich über Beiräte die Personalsituation, der Druck, das Menschenbild in den JobCentern verändern? Ich begleite Betroffene in die JobCenter - und was ich dort erlebe ist eben nicht das Gespräch auf Augenhöhe, nicht der respektvolle Umgang mit dem Kunden. Wie gesagt: seit dem 30. (...)
Frage von Christian W. • 29.01.2011
Antwort von Olaf Schwede SPD • 02.02.2011 (...) Die Frage, ob der Bau und Betrieb von Auszubildendenwohnheimen in Hamburg finanzierbar ist, war eine der Schlüsselfragen, die sich für die Initiatoren der Idee bei der Erstellung des ersten Konzeptes für ein Auszubildendenwohnheim in Hamburg im Jahre 2008 stellte. (...)
Frage von Florian B. • 28.01.2011
Antwort von Anne Alter PIRATEN • 29.01.2011 (...) die Kameraüberwachung im Bereich des HVV wird von unserer Forderung nicht berührt, da es sich nicht um öffentlichen Raum handelt und dieser auch durch eine veränderte Tarifregelung nicht zum öffentlichen Raum wird. Zudem gibt es einen gravierenden Unterschied zwischen Kameras, wie sie sich z. (...)
Frage von Hendrik W. • 28.01.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 29.01.2011 (...) Ein Fakt, der leider von der GAL totgeschwiegen wird. Mit der Zustimmung zu Moorburg haben die Grünen ihre klimapolitischen Ziele verraten. (...)
Frage von Gisela W. • 28.01.2011
Antwort von Lutz Jobs Die Linke • 01.02.2011 (...) Es bleibt aber zu befürchten, das, von welchem Betreiber auch immer das AKW in diesem Jahr wieder anschalten werden soll. Angesichts der Störanfälligkeit des Reaktors und der ungeklärten Entsorgungsfrage des Mülls aus Krümmel wäre das natürlich ein erneuter Skandal. Es werden sich dann viele Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme zur Wehr setzen - und wir werden immer noch Platz haben für weitere MitstreiterInnen. (...)
Frage von Andreas T. • 28.01.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.02.2011 (...) Wie Sie richtig anmerken ist ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Hamburg längst überfällig. Der letzte VEP stammt aus dem Jahre 2000 und wurde unter dem damaligen Bausenator Eugen Wagner (SPD) erstellt. (...)