Frage an Olaf Schwede von Christian W. bezüglich Soziale Sicherung
Lieber Kollege Schwede,
mit Interesse habe ich dein Bemühen nach einem Azubi-Werk verfolgt. Da es etwas vergleichbares meines Wissens noch nicht gibt, stellen sich mir einige grundsätzliche Fragen.
1. Wie soll aus deiner Sicht eine Finanzierung des Azubi-Werks stattfinden. Eine analoge Regelung über Zwangsbeiträge von Studenten für das Studentenwerk ist schwierig. Viele Auszubildende haben ja nur eine sehr geringe Ausbildungsvergütung.
2. Falls ein Azubi-Werk gegründet werden soll, kann das ein erster Schritt zu einer Arbeitnehmerkammer, wie in Bremen oder dem Saarland sein. Also einer Institution, die sich zusammen mit den Gewerkschaften für die Interessen der Beschäftigten einsetzt. Die Arbeitgeber haben mit Ihren Kammern ja auch solche Einrichtungen.
Ich freue mich auf deine Antwort.
Mit kollegialen Grüßen
Christian
Lieber Kollege Wechselbaum,
danke für Deine Fragen. Es freut mich, dass unser Projekt „Auszubildendenwerk“ auch überregionales Interesse hervorruft.
Zuerst zu Deiner zweiten Frage bezüglich der Arbeitnehmerkammer:
Das Auszubildendenwerk ist als soziale Unterstützungseinrichtung geplant, nicht als Interessenvertretung der Auszubildenden. Es ist auch keine öffentliche Körperschaft mit Zwangsbeiträgen und Zwangsmitgliedschaften vorgesehen. Vielmehr soll das Auszubildendenwerk als private gemeinnützige Stiftung organisiert werden. Die Sozialpartnern können dann mit der Stiftung als Kooperationspartner und Plattform gemeinsam gezielt soziale Probleme der Auszubildenden angehen.
Das Auszubildendenwerk tritt damit nicht in Konkurrenz zu den Gewerkschaften als Interessenvertretung der Auszubildenden. Wer als Auszubildender also eine starke Interessenvertretung haben möchte, der muss weiterhin Mitglied einer Gewerkschaft werden. Dies schließt natürlich Kooperationen zwischen dem Auszubildendenwerk und den Gewerkschaften sowie der Gewerkschaftsjugend nicht aus.
Persönlich kann ich der Frage einer eigenen Arbeitnehmerkammer wie in Bremen oder im Saarland viel abgewinnen. Dieses Thema spielt in der politischen Diskussion in Hamburg aber aktuell keine Rolle und steht nicht in Zusammenhang mit dem geplanten Auszubildendenwerk. Hier muss man klar zwischen diesen beiden Fragen trennen.
Zu Deiner ersten Frage hinsichtlich der Finanzierung des Auszubildendenwerkes:
Die Frage, ob der Bau und Betrieb von Auszubildendenwohnheimen in Hamburg finanzierbar ist, war eine der Schlüsselfragen, die sich für die Initiatoren der Idee bei der Erstellung des ersten Konzeptes für ein Auszubildendenwohnheim in Hamburg im Jahre 2008 stellte.
Dabei ist für mich klar, dass angesichts der teilweise sehr geringen Ausbildungsvergütungen sich eine Finanzierung über Zwangsmitgliedschaften und Zwangsbeiträge der Auszubildenden fast von selbst verbietet. Dies ist für mich ausgeschlossen. Hier liegt auch ein wesentlicher Unterschied unseres Konzeptes einer Stiftung „Auszubildendenwerk“ zu der bereits existierenden Körperschaft öffentlichen Rechtes „Studierendenwerk“. Das Verhältnis dieser beiden Einrichtungen habe ich in einem Beitrag auf Abgeordnetenwatch vom 23.01.2011 dargestellt.
Deshalb setze ich mich mit den anderen Initiatoren des Projektes dafür ein, das zukünftige Auszubildendenwerk in Form einer gemeinnützigen privaten Stiftung zu organisieren. Hamburg ist nicht nur eine Hochburg der dualen Ausbildung sondern besitzt auch eine ausgesprochene Stiftertradition.
Die Idee der Stiftung wird von einem breiten Bündnis aus Gesellschaft, Politik und den Sozialpartnern getragen. Denn die Schaffung von Auszubildendenwohnheimen und von sozialen Unterstützungsangeboten ist schließlich kein Ziel, das nur einer gesellschaftlichen Gruppe zuzuordnen ist.
Ein so großes Projekt wie ein Auszubildendenwerk kann aber nicht innerhalb kürzester Zeit geschaffen, sondern muss schrittweise entwickelt werden.
Das erste Projekt und wichtigste Projekt zum Aufbau eines Auszubildendenwerkes ist dabei die Schaffung eines Wohnheimes für Auszubildende in Hamburg. Hieraus können sich dann weitere Wohnheime und andere Angebote entwickeln.
Für den Bau des Wohnheims haben wir ein Konsortium privater Investoren gewonnen. Die notwendigen Business- und Finanzierungspläne für den Bau eines Wohnheims sind in den letzten Jahren entwickelt und von den Investoren, Banken und engagierten Sachverständigen geprüft und als gut angesehen worden. Für die Höhe der Miete ist ausschlaggebend, dass die Unterkunft über die monatliche Ausbildungsvergütung leicht zu finanzieren ist.
Sowohl die Konzeption des Wohnheims als auch das pädagogische Betreuungs- und Unterstützungskonzept sind dabei mit der zuständigen Hamburger Jugendbehörde beraten und abgestimmt worden. Dies ist insbesondere hinsichtlich der Unterbringung minderjähriger Auszubildender notwendig.
Als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft möchte ich mich für die Umsetzung dieses Projektes einsetzen und die notwendige Unterstützung und Begleitung durch die Politik insbesondere in der Gründungsphase sicherstellen.
Ich hoffe, Deine Frage hiermit ausreichend beantwortet zu haben. Für weitere Rückfragen stehe ich Dir gerne persönlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen aus dem schönen Hamburg nach Bremen
Olaf Schwede
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