Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Aus meiner Bewerbung - siehe DIE LINKE Hamburg, Eimsbüttel - ist ersichtlich, dass ich in absehbarer Zeit einen "Kummerkasten" und ein "offenes Ohr" in meinem Stadtteil für die EinwohnerInnen bereithalten will. Damit will ich erreichen, dass wir alle am sozialen und politischen Geschehen in unserem Bezirk aktiv teilnehmen. Ich werde dort Ihr Anliegen ganz bestimmt thematisieren und mir die Meinung von anderen EinwohnerInnen anhören. (...)

(...) Jede Bezirksversammlung kann eigene Kriterien festlegen und auf Grundlage derselben geeignete Hundeauslaufzonen festlegen. So sieht es die Globalrichtlinie des Senats vor. (...)

(...) Ich nehme an, Sie meinen mit Ihrem Beispiel die Elbphilharmonie. Hier wird das ganze Drama einer politischen Laienspielgruppe deutlich. (...)

(...) Sie fragen, was die SPD Hamburg für Menschen mit Behinderung tun wird. Aus meiner Sicht ist die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zentrale und vordringliche Aufgabe. Dazu werden wir einen Landesaktionsplan auflegen, der die Betroffenen und ihre Verbände als Expertinnen und Experten in eigener Sache in alle Planungen und Maßnahmen auf allen Ebenen der Entwicklung, Umsetzung und Überwachung der Behindertenrechtskonvention eng konsultiert und einbezieht. (...)

(...) Sie stellen allerdings richtig fest, dass hauswirtschaftliche Leistungen wegen ausschließlich Blindheit nicht gewährt werden, da blindheitsbedingte Mehraufwendungen bei der Haushaltsführung durch die Gewährung von Blindengeld bzw. Blindenhilfe abgedeckt sind. (...)